Auszug - Klare Verantwortlichkeit für Einrichtung und Reparatur der Gedenktafeln bei der SE Facility-Management  

Der Stadtrat erklärt, die SE Immobilien kümmere sich nur um Gedenktafeln, die an ihren eigenen Gebäuden angebracht sind oder angebracht werden (wie z.B. die am Rathaus Zehlendorf, die zum 30.01.2008 fertig sein soll); Tafeln, die sich an Gebäuden anderer Abteilungen befinden, werden von diesen betreut. Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE informiert er, dass die Tafel am Guernicaplatz dementsprechend vom Tiefbau- und Grünflächenamt betreut wird. Er erklärt, er halte es für sinnvoll, dass die Zuständigkeit beim jeweiligen Eigentümer bleibt.

Die FDP-Fraktion erklärt, sie wünsche sich eine klare Zuständigkeit innerhalb des Amtes. Auf eine entsprechende Frage der CDU-Fraktion erklärt der Stadtrat, er könne klare Zuständigkeiten innerhalb des Bezirksamtes allenfalls aus seiner eigenen Sicht nennen.

Die SPD-Fraktion schlägt vor, im Antrag den letzten Satz („Zuständig sollte dann zukünftig die SE Facility-Management sein.“) und im Betreff die Wörter „bei der SE Facility-Management“ zu streichen.

Auf Bitten der FDP-Fraktion wird die weiteres Behandlung ihres Antrags vertagt.