Auszug - Endlich ein Haus der Weiterbildung für Steglitz-Zehlendorf  

Der Ausschuss stellt fest, dass das Mitberatungsergebnis des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften so nicht korrekt sein könne. Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Antrag in den mitberatenden Ausschuss zurückzuüberweisen, um ein endgültiges und korrektes Beratungsergebnis zu erhalten.

BzStR Stäglin erläutert, dass das Ziel des Antrages die Handlungsleitschuld des Bezirksamtes sei. Es gebe die Investitionsmaßnahme Beethovenstraße, die in die Investitionsplanung aufgenommen wurde. In der 3. Etage des Rathauses Lichterfelde wurden entsprechende Räume für die Weiterbildung von Integrationskurse errichtet. Die Mittel für den eigentlichen Ausbau stellt die Volkshochschule zur Verfügung, das Bauamt wird aus 519 00 die notwendigen Arbeiten unterstützen.

Die Fraktion GRÜNE bittet die antragstellende Fraktion zu überlegen, ob sie durch Ausführung des Amtes den Antrag zurückziehe. Die SPD-Fraktion führt aus, dass eine Rücküberweisung in den mitberatenden Ausschuss nicht sinnvoll sei und schließt sich der Bitte der Fraktion GRÜNE an.

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion (FDP) nach Ausführungen von BzStR Stäglin zurückgezogen.