Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Vollzugsdefizite bei der Umsetzung des Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetzes (VVG)  
Enthält Anlagen
0169/III  
Ö 3.2  
Zaun für die Rehwiese  
Enthält Anlagen
0217/III  
Ö 3.3  
Betreten der Rehwiese demnächst verboten?  
Enthält Anlagen
0179/III  
Ö 3.4  
Erfolgreiches (Ver-)Handeln des Bezirksamtes für einen späteren Auszugstermin der Verwaltungsmitarbeiter aus dem "Steglitzer Kreisel"?  
Enthält Anlagen
0218/III  
Ö 3.5  
Rotbuchenschutz  
Enthält Anlagen
0200/III  
Ö 3.6  
Bache und Angehörige in der Bruno-Taut-Siedlung  
Enthält Anlagen
0201/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Dringlichkeitswahlvorschläge      
Ö 4.1.1  
Stellv. Bürgerdeputierter für den Ausschuss für Personal und Verwaltung  
Enthält Anlagen
0219/III  
Ö 4.2     Dringlichkeitsanträge      
Ö 4.2.1  
Reittherapie "Mensch und Tier e. V." vor dem Aus retten!  
Enthält Anlagen
0220/III  
Ö 4.3     Feststellungen      
Ö 4.3.1  
Feststellung gemäß § 25 (1) BezVG  
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 4.4     Wahlvorschläge      
Ö 4.4.1  
Stellv. Bürgerdeputierter für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0204/III  
Ö 4.5     Ausschussanträge      
Ö 4.5.1  
Sondermittel der BVV für das Kinder- und Jugendbüro  
Enthält Anlagen
0164/III  
Ö 4.6     Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.6.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XII-6-2 B/35  
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 4.6.2  
Bebauungsplan X-189 Wohnungsbau Otto-Appel-Straße / Edwin-Redslob-Straße  
Enthält Anlagen
0163/III  
Ö 4.7     Anträge      
Ö 4.7.1  
Unterlagen des Kita-Eigenbetriebes für den Rechnungsprüfungsausschuss  
Enthält Anlagen
0183/III  
Ö 4.7.2  
Was kostet wo wie viel in der Hauptverwaltung - her mit den Daten!  
Enthält Anlagen
0196/III  
Ö 4.7.3  
U 3 nach Mexikoplatz  
Enthält Anlagen
0199/III  
Ö 4.8     Ausschussanträge      
Ö 4.8.1  
Gültigkeit der Geschäftsordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0162/III  
Ö 4.8.2  
Lehrerfortbildung  
Enthält Anlagen
0166/III  
Ö 4.9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.9.1  
Verkehrskonzept
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 4.9.2  
Onkel-Tom-Siedlung
Enthält Anlagen
0027/III  
Ö 4.9.3  
Keine Fällaktionen zum Bau einer Schleusenkammer
Enthält Anlagen
0045/III  
Ö 4.9.4  
Interessenbekundungsverfahren für das Grundstück Goethestraße/Königsberger Straße
Enthält Anlagen
0060/III  
Ö 4.9.5  
Kompensationsversuch für den schrumpfenden Baumbestand  
Enthält Anlagen
0081/III (neu)  
Ö 4.9.6  
Maßnahmen zur Energieeinsparung  
Enthält Anlagen
0099/III  
Ö 4.9.7  
Einführung Mobiler Bürgerämter auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0105/III  
Ö 4.9.8  
Einbürgerungsfeiern auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0106/III  
Ö 4.9.9  
Wohnbaufläche "Truman Plaza"  
Enthält Anlagen
0126/III  
Ö 4.9.10  
Neuer Standort für die Markthändler am Ladiusmarkt  
Enthält Anlagen
0127/III  
Ö 4.9.11  
Bilanz des IZBB-Programms in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0129/III  
Ö 4.9.12  
Behindertenparkplatz auf dem Parkplatz an der Martin-Buber-Straße  
Enthält Anlagen
0131/III  
Ö 4.9.13  
Qualifizierte Schuleingangsuntersuchung für Schulanfänger/innen
Enthält Anlagen
0140/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -      
Ö 5.1     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1.1  
Budgeteckwerte der Abteilungen für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0216/III  
Ö 5.2     Anträge      
Ö 5.2.1  
Bänke für die Bushaltestelle vor dem Kaufhaus Woolworth in Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
0182/III  
Ö 5.2.2  
Konzept "Internationaler Modellkindergarten"  
Enthält Anlagen
0180/III  
Ö 5.2.3  
Verbesserung des Lärmschutzes auf der AVUS im Bereich Nikolassee  
Enthält Anlagen
0206/III (neu)  
Ö 5.2.4  
Verlängerung der Verkaufszeiten auf dem städtischen Kranoldmarkt  
Enthält Anlagen
0167/III  
Ö 5.2.5  
Neue Mietverträge für den Weg der Mitte  
Enthält Anlagen
0181/III  
Ö 5.2.6  
Energiesparlampen als kommunaler Beitrag zum Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0211/III  
Ö 5.2.7  
Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für das Grundstück Johannesstraße  
Enthält Anlagen
0168/III (neu)  
Ö 5.2.8  
Unterlagen des Job-Centers für den Rechnungsprüfungsausschuss  
Enthält Anlagen
0184/III  
Ö 5.2.9  
100 Bäume für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0203/III (neu)  
Ö 5.2.10  
Keine Einzugsbereiche für die beiden Gebundenen Ganztagsgrundschulen!  
Enthält Anlagen
0212/III  
Ö 5.2.11  
Aufnahme des Fußgängerüberweges in der Machnower Straße am Helios-Klinikum Emil-von-Behring in die Planungen des Senats  
Enthält Anlagen
0185/III  
Ö 5.2.12  
Kennzeichnung des Hundeauslaufgebiets südlich des Hüttenwegs  
Enthält Anlagen
0205/III (neu)  
Ö 5.2.13  
Internet-Kontaktformular für ein bürgerfreundlicheres Ideen- und Beschwerdemanagement für Steglitz-Zehlendorfer Bürger!  
Enthält Anlagen
0213/III (neu)  
Ö 5.2.14  
BVG-Klassenticket auch für die Hort-Kindergruppen!  
Enthält Anlagen
0170/III (neu)  
Ö 5.2.15  
Erhalt der Ladenstraße im U-Bhf. Onkel Toms Hütte  
Enthält Anlagen
0186/III (neu) (neu)  
Ö 5.2.16  
Wildes Parken auf Geh- und Radwegen mit einfachen Mitteln verhindern  
Enthält Anlagen
0208/III  
Ö 5.2.17  
Nachhaltige Einzelhandelsförderung für Zehlendorf-Mitte statt ideologisch motivierter Straßensperrung 1. Schnelle Umsetzung eines Parkleitsystems in Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
0214/III  
Ö 5.2.18  
Energiesparlampen auch in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0171/III  
Ö 5.2.19  
Infoblatt Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0187/III  
Ö 5.2.20  
Radfahrstreifen in der Goerzallee  
Enthält Anlagen
0209/III  
Ö 5.2.21  
Nachhaltige Einzelhandelsförderung für Zehlendorf-Mitte statt ideologisch motivierter Straßensperrung 2. Etablierung eines Wochenmarktes direkt am Rathaus Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0215/III (neu)  
Ö 5.2.22  
Keine Fahrradstreifen für den Blanckertzweg  
Enthält Anlagen
0172/III  
Ö 5.2.23  
Tempo 30 Baseler Straße  
Enthält Anlagen
0188/III  
Ö 5.2.24  
Fahrradstellplätze am Forum Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0210/III  
Ö 5.2.25  
Nachhaltige Einzelhandelsförderung für Zehlendorf-Mitte statt ideologisch motivierter Straßensperrung 3. Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Zehlendorf-Mitte durch Entwidmung von Teilen der Kirchstraße und Umgestaltung des Rathausvorplatzes  
Enthält Anlagen
0207/III  
Ö 5.2.26  
"Gewaltprävention" zur Stärkung des Erziehungsauftrages an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0173/III  
Ö 5.2.27  
Hinweis auf die Öffnungszeiten für die Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
0189/III  
Ö 5.2.28  
Kein Fahrradsangebotsstreifen am Kranoldplatz auf der Lankwitzer Straße  
Enthält Anlagen
0174/III  
Ö 5.2.29  
Durchfahrtsverbot für LKW Crailsheimer Straße  
Enthält Anlagen
0190/III  
Ö 5.2.30  
Sicherung des Geländes um den Löwensee vor Bebauung  
Enthält Anlagen
0175/III  
Ö 5.2.31  
Keine Baustoffe aus Kinderarbeit  
Enthält Anlagen
0192/III  
Ö 5.2.32  
Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0176/III (neu)  
Ö 5.2.33  
Sportangebote freier Träger sicherstellen  
Enthält Anlagen
0193/III  
Ö 5.2.34  
Entlastung der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
0177/III  
Ö 5.2.35  
Sozialatlas des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf "gendern"  
Enthält Anlagen
0194/III  
Ö 5.2.36  
Schülerruderverband Berlin  
Enthält Anlagen
0202/III  
Ö 5.2.37  
Verantwortung der bezirklichen Trägervertreter des Job-Centers  
Enthält Anlagen
0195/III  
Ö 5.2.38  
Einführung von "Business Improvement Districts" (BIDs)  
Enthält Anlagen
0197/III (neu)  
Ö 5.2.39  
Ideenwettbewerb für die mittelständische Wirtschaft und Interessen-/Arbeitsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
0198/III  
Ö 5.2.40  
Gymnasium Steglitz  
Enthält Anlagen
0165/III  
Ö 5.3     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.3.1  
Clemens-Brentano-Schule  
Enthält Anlagen
0221/III  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1     Dringl. Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen zu Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die III. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0222/III  
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Geplanter Maßregelverzug in Lankwitz (II)  
Enthält Anlagen
0178/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Schwimmbad Finckensteinallee  
Enthält Anlagen
0023/III  
Ö 8.2  
Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt Guernica  
Enthält Anlagen
0049/III  
Ö 8.3  
Notwendige Schwerpunktsetzung: "sozialraum-orientierte" BVV-Sondermittel  
Enthält Anlagen
0061/III  
Ö 8.4  
Kreisverkehre  
Enthält Anlagen
0120/III  
Ö 8.5  
Prioritätensetzung bei der Beseitigung von Straßenschäden  
Enthält Anlagen
0142/III  
Ö 9  
Schlusswort des BVVorstehers      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen