Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kirchstraße 6, 14163 Berlin
Ort: Pauluskirche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO      
Ö 2.1  
Sicherer Schulweg Giesensdorfer - Einrichtung Tempo 30  
Enthält Anlagen
2139/V  
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2089/V  
Ö 4.2  
Abberufung einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2090/V  
Ö 4.3  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1709/V  
Ö 4.4  
Bebauungsplan X-192 (Zehlendorf)  
Enthält Anlagen
2086/V  
Ö 4.5  
Bebauungsplan X-194 (Zehlendorf)  
Enthält Anlagen
2087/V  
Ö 4.6  
Änderung Parkordnung Theklastraße
Enthält Anlagen
1793/V  
Ö 4.7  
Sichereres Radeln in der Goerzallee
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 4.8  
Waldsiedlung Onkel-Toms-Hütte: Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen
Enthält Anlagen
1918/V  
Ö 4.9  
Veranstaltungskultur unter freiem Himmel fördern  
Enthält Anlagen
1920/V  
Ö 4.10  
Durchgehendes Tempo 30 in der Gélieustraße und Schützenstraße bis Birkbuschstraße  
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 4.11  
Sichere Querung für Fußgänger/innen am Lichterfelder Ring
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 4.12  
Teltower Damm: Tempo 30 erkennbar machen  
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 4.13  
Defekte Sitzbank wiederherstellen  
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 4.14  
Giesensdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 4.15  
Radweg in der Gärtnerstraße  
Enthält Anlagen
1961/V  
Ö 4.16  
Bäderbus zum Strandbad Wannsee soll weiterfahren  
Enthält Anlagen
1973/V  
Ö 4.17  
Ladezonen in der Schloßstraße deutlich kennzeichnen und Nutzungszeiten anpassen
Enthält Anlagen
1978/V  
Ö 4.18  
Dialogdisplay in der Carstennstraße
Enthält Anlagen
1997/V  
Ö 4.19  
Querungshilfe zur S1  
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 4.20  
Bezirkliche Gedenkkultur noch sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
2027/V  
Ö 4.21  
Das Strandbad Wannsee muss auch außerhalb der Schulferien mit dem Bus erreichbar sein  
Enthält Anlagen
2029/V  
Ö 4.22  
Dialog-Display im Hüttenweg  
Enthält Anlagen
2033/V  
Ö 4.23  
Ehrende Erinnerung für Prof. Dr. August von Wassermann am Corrensplatz
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 4.24  
Corona-Bekämpfung effektiver gestalten  
Enthält Anlagen
2067/V  
Ö 4.25  
Breitbandanbindung an den Schulen sicherstellen  
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 4.26  
Bebauungsplan 6-24 (Fischerhüttenstraße) Entscheidung zur Anwendung des § 33 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Bauvorhaben "Schuberts Gärten" im Geltungsbereich des B-Plans 6-24 auf den Grundstücken Fischerhüttenstraße 39/43 und den Flurstücke 1294, 1295, 1297, 92, 1455/16 sowie 1456/16 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Ortsteil Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2125/V  
Ö 4.27  
Obdachlosenunterkunft für Frauen  
Enthält Anlagen
1736/V  
Ö 4.28  
(Vor)Gärten des Grauens verbieten!  
Enthält Anlagen
2053/V  
Ö 4.29  
Soziale Lage in Pandemiezeiten  
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 5.2  
Rosemeyerweg umbenennen!  
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 5.3  
Computer für die Arbeit in den Kitas  
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 5.4  
Abgrenzung naturbelassener Bereiche von Erholungsnutzung  
Enthält Anlagen
2093/V  
Ö 5.5  
Erosionsschutz am Schlachtensee und Krumme Lanke beachten  
Enthält Anlagen
2094/V  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit im Bereich Paul-Schneider-Grundschule in der Seydlitzstraße erhöhen!  
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 5.7  
Beitritt zum Gesunde Städte-Netzwerk  
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 5.8  
Weitere Spielplätze sukzessive behindertengerecht ausbauen und weitere Inklusionsspielgeräte anschaffen  
Enthält Anlagen
2097/V  
Ö 5.9  
Solar-Mülleimer  
Enthält Anlagen
2098/V  
Ö 5.10  
Platz des 4. Juli – Was jetzt zu tun ist  
Enthält Anlagen
2103/V  
Ö 5.11  
Corona-Kummertelefon gegen die Einsamkeit  
Enthält Anlagen
2104/V  
Ö 5.12  
Bürgersteige Dahlemer Weg/Mörchinger Straße absenken  
Enthält Anlagen
2105/V  
Ö 5.13  
Mehr Sauberkeit in Lichterfelde  
Enthält Anlagen
2106/V  
Ö 5.14  
Modellversuch: Fahrerloser Minibus auf der Matterhornstraße  
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 5.15  
Fahrradabstellplätze an den Uferstraßen von Schlachtensee und Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
2108/V  
Ö 5.16  
Schülerinnen- und Schülerhaushalt in Steglitz-Zehlendorf unterstützen  
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 5.17  
Städtepartnerschaft Poniatowa  
Enthält Anlagen
2110/V  
Ö 5.18  
Rechtzeitige Planungen für einen barrierefreien Zugang zum Schlachtensee auf der Höhe des S-Bahnhofes und für eine entsprechende Herrichtung eines Abschnitts des Uferweges  
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 5.19  
Vom Brand betroffenen Händlern in der Ladenstraße des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte helfen  
Enthält Anlagen
2112/V  
Ö 5.20  
Uferbereiche des Wannsees in die Reinigung durch die BSR einbeziehen  
Enthält Anlagen
2113/V  
Ö 5.21  
An den zentralen Zugängen zum Schlachtensee und zur Krummen Lanke Toilettenhäuser aufstellen und Infrastruktur verbessern  
Enthält Anlagen
2114/V  
Ö 5.22  
Busspur Teltower Damm unter Erhalt der Parkplätze  
Enthält Anlagen
2115/V  
Ö 5.23  
Havelchaussee – erst prüfen, dann entscheiden  
Enthält Anlagen
2116/V  
Ö 5.24  
Fortschreibung der Zuweisung 2021  
Enthält Anlagen
2058/V  
Ö 5.25  
Mit Schnelltests Leben retten und Besuchsverboten vorbeugen  
Enthält Anlagen
2124/V  
Ö 5.26  
LZA Buhrowstraße/Steglitzer Damm  
Enthält Anlagen
2126/V  
Ö 5.27  
Feuerwehrzufahrt für die Grundstücke Ortlerweg 29a-e  
Enthält Anlagen
2127/V  
Ö 5.28  
Temporäres Aufstellen des Verkehrsschildes 239 in der Finckensteinallee 3/Goerzallee  
Enthält Anlagen
2128/V  
Ö 5.29  
Verkehrssicherungspflicht in der Machnower Straße  
Enthält Anlagen
2129/V  
Ö 5.30  
Gehwegverbreiterung Teltower Damm 279 und 281  
Enthält Anlagen
2130/V  
Ö 5.31  
Abbildung der Kosten für Asylbewerber in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 5.32  
Pandemiekosten in der KLR  
Enthält Anlagen
2135/V  
Ö 5.33  
Verkehrssicherheit in der Breisgauer Straße in Schlachtensee verbessern  
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 5.34  
Ortsteil Schlachtensee durch Schilder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2137/V  
Ö 5.35  
Projekt „Allris“ – Digitales Arbeiten in der BVV  
Enthält Anlagen
2138/V  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
Ö 7     Bebauungspläne      
Ö 7.1     Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen      
Ö 7.1.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-48 VE REWE-Markt Fischerhüttenstraße/Ecke Argentinische Allee  
Enthält Anlagen
2085/V  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 8.2  
Bildungsverbund in Lichterfelde-Süd/der Thermometersiedlung etablieren  
Enthält Anlagen
1898/V  
Ö 8.3  
Ein Klima-Rat für Steglitz-Zehlendorf – denn das Klima geht uns alle an!  
Enthält Anlagen
1989/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schutzräume für obdachlose Menschen jetzt sofort!  
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 9.2  
BVV Steglitz-Zehlendorf endlich wieder handlungsfähig machen!  
Enthält Anlagen
2131/V  
Ö 10     Kleine Anfragen      
Ö 10.1  
Schulentwicklungsplan  
2119/V  
Ö 10.2  
Umsetzung des Hygienekonzeptes an den Schulen des Bezirkes  
2099/V  
Ö 10.3  
Schadet die Affäre Franziska Giffey dem Bezirk und Berlin als Wissenschaftsstandort?  
2121/V  
Ö 10.4  
Impfungen gegen SARS-CoV-2 im Bezirk  
2133/V  
Ö 10.5  
Steglitz-Zehlendorf fehlt im Hauptausschuss – 50.000 € Strafe fällig?  
2120/V  
Ö 10.6  
Wer warnt die Risikogruppen konkret vor Corona?  
2132/V  
               
 
 

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