Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Zusätzliche Baumittel auch verfallen lassen?
1252/IV  
Ö 3.2  
Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm für 2015
1254/IV  
Ö 3.3  
Aktivitätsversagen im Bezirksamt? Legionellen II.
1251/IV  
Ö 3.4  
Schon wieder Hecken weg?
1255/IV  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Feststellungen    
Ö 4.1.1  
Feststellung gem. § 25 (1) BezVG
1253/IV  
Ö 4.2     Abberufungen    
Ö 4.2.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss
1068/IV  
Ö 4.2.2  
Abberufung einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Schulausschuss
1243/IV  
Ö 4.3  
Anträge    
Ö 4.3.1  
Wannsee nicht abhängen
Enthält Anlagen
1244/IV (neu)  
Ö 4.4     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.4.1  
Bürgerfreundliches Bürgeramt Zehlendorf
Enthält Anlagen
0996/IV  
Ö 4.4.2  
Kanten zwischen Fuß- und Radwegen entfernen
Enthält Anlagen
1030/IV (neu)  
Ö 4.4.3  
Geschlechterneutrale Toiletten einrichten
1085/IV  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 12.11.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung    DATUM: Mi, 26.11.2014    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung    DATUM: Mi, 04.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung    DATUM: Do, 26.02.2015    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 18.03.2015    STATUS: öffentlich   
   
Ö 4.4.4  
Fortführung des Zehlendorfer Ratskellers
1106/IV  
Ö 4.4.5  
Reinigung und Reparatur der Treppen in der Kilstetter Straße, Brettnacher Straße und Mörchinger Straße
1108/IV  
Ö 4.4.6  
Biotopverbundnetz
Enthält Anlagen
1110/IV  
Ö 4.4.7  
Private Zimmer für Studierende
Enthält Anlagen
1131/IV  
Ö 4.4.8  
Spielstraße am Lauenburger Platz einrichten
1134/IV  
Ö 4.4.9  
Bouleplatz für den Lilienthal-Park
Enthält Anlagen
1137/IV (neu)  
Ö 4.4.10  
Inklusion ermöglichen
Enthält Anlagen
1146/IV (neu)  
Ö 4.4.11  
Bilingualität (deutsch/englisch) auch am Dreilinden-Gymnasium
Enthält Anlagen
1147/IV (neu)  
Ö 4.4.12  
Verkehrsgutachten Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
1149/IV (neu)  
Ö 4.4.13  
Wartehäuschen für die Bushaltestelle Charité - Campus B. Franklin
1151/IV  
Ö 4.4.14  
Öffentliches Eigentum gemeinnützig reparieren
1172/IV  
Ö 4.4.15  
Baugenehmigungen unter Berücksichtigung DIN-Norm 18920 (Baumschutz auf Baustellen)
Enthält Anlagen
1173/IV  
Ö 4.4.16  
Maßnahmen nach dem Sonderprogramm 2014 für Schulen ausführen
1177/IV  
Ö 4.4.17  
Instandsetzung der Toiletten auf dem Waldfriedhof Zehlendorf
1179/IV (neu) (neu)  
Ö 4.4.18  
Sanierung der Fichtenberg-Oberschule (Gymnasium)
1190/IV  
Ö 4.4.19  
Sicherer Fußgängerübergang auch für sehbehinderte Menschen
Enthält Anlagen
1202/IV  
Ö 4.4.20  
Weiteren Bettenabbau am UKBF der Charité verhindern
Enthält Anlagen
1207/IV  
Ö 4.4.21  
Busfahrzeiten Grundschule am Buschgraben
1208/IV  
Ö 4.4.22  
Fachinformation Barrierefreiheit im Bauservice sicherstellen
Enthält Anlagen
1209/IV  
Ö 4.4.23  
Weniger Verkehr in der Crailsheimer Straße
1212/IV  
Ö 4.4.24  
Einsatz für Wohnplätze im "geschützten Marktsegment" bei Wohnungsbaugenossenschaften
Enthält Anlagen
1214/IV  
Ö 4.4.25  
Mehr Sicherheit an der Breisgauer Straße
1216/IV  
Ö 4.5     Vorlagen zur Kenntnisnahme: Schriftliche Beantwortung Großer Anfragen    
Ö 4.5.1  
Sanierung und barrierefreier Umbau des Deutschen Blindenmuseums in der Rothenburgstraße
1211/IV  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1     Anträge    
Ö 5.1.1  
Aktivierung der Toilettenanlage des Wasserwerkes Riemeisterfenn zur Nutzung für die Besucher der Badestelle Krumme Lanke
1234/IV  
Ö 5.1.2  
Voruntersuchung Milieuschutzgebiete initiieren
Enthält Anlagen
1241/IV (neu) (neu)  
Ö 5.1.3  
Bezirkliche Sammelbehälter für Pfandflaschen
Enthält Anlagen
1232/IV  
Ö 5.1.4  
Jugendverkehrsschule Steglitz
1245/IV (neu)  
Ö 5.1.5  
Bauprojekt Johannesstraße
Enthält Anlagen
1235/IV  
Ö 5.1.6  
Orientierung für Bus-Fahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf
1242/IV (neu)  
Ö 5.1.7  
Pilotprojekt "Nette Toilette"
Enthält Anlagen
1233/IV  
Ö 5.1.8  
Langfristiger Pachtvertrag für Yacht-Club Müggelsee e. V. auf Lindwerder und die Wassersportnutzung rechtlich absichern jetzt
Enthält Anlagen
1246/IV (neu) (neu)  
Ö 5.1.9  
Umgehende Umsetzung des geplanten Aufbaus einer zentralen Impfstelle für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1236/IV (neu)  
Ö 5.1.10  
Übergang erleichtern
Enthält Anlagen
1240/IV  
Ö 5.1.11  
Fahrradführung Kamenzer Damm/Ecke Malteserstraße
Enthält Anlagen
1247/IV  
Ö 5.1.12  
Ausbau des Baseballplatzes - Sportplatz Sachtlebenstraße
1237/IV  
Ö 5.1.13  
Dialog-Display für die Altdorfer Straße
1248/IV  
Ö 5.1.14  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM
Enthält Anlagen
1238/IV  
Ö 5.1.15  
Musikschule von Haushaltssperre ausnehmen
Enthält Anlagen
1239/IV  
Ö 6     Dringlichkeiten    
Ö 6.1     Dringlichkeitsanträge    
Ö 6.1.1  
SIWA-Mittel für die Schulen
1256/IV  
Ö 7  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 7.1     Dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlung von Ausschüssen    
Ö 7.1.1  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
1189/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Investitionsplanung 2015 - 2019: 20 % zusätzlich für den Schulbereich verwenden!
1174/IV  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Vergabeverfahren Schule am Karpfenteich
1249/IV  
Ö 9.2  
Rechtswidrige Stellenbesetzung im Umweltamt durch Bezirksstadträtin Markl-Vieto? Was wusste Bezirksbürgermeister Kopp?
1250/IV  
Ö 9.3  
Impfschutz im Bezirk
1230/IV  
Ö 9.4  
Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt "SIWA" - Chancen für Steglitz-Zehlendorf
1231/IV  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Endlich freie Wohnungen in der Mudrastraße vermieten
0871/IV  
Ö 10.2  
Renovierung der Mudrastraße peu à peu
0872/IV  
Ö 10.3  
Attraktive Veranstaltung mit verkaufsoffenem Sonntag in der Schloßstraße
Enthält Anlagen
0890/IV  
Ö 10.4  
Bezirkswohnraum Tautenburger Straße erhalten
0929/IV  
Ö 10.5  
Unterkünfte für Flüchtlinge suchen
1056/IV (neu)  
Ö 10.6  
Eine weitere Staatliche Europaschule (SESB) für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1150/IV (neu)  
Ö 10.7  
Finanzierung der Integrationslotsen (Stadtteilmütter) sichern
Enthält Anlagen
1200/IV  
Ö 11  
Schlusswort des Vorstehers    
             
 
 

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