Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Informationsversagen im Bezirksamt?  
1219/IV  
Ö 3.2  
Trödelmarkt auf dem Platz des 4. Juli  
1217/IV  
Ö 3.3  
Kinder- und Jugendbeteiligung Parks Range  
1223/IV  
Ö 3.4  
Effektivere Verwendung der Mittel zur Sanierung von Schul- und Sportstätten in 2015?  
1228/IV  
Ö 3.5  
Finanzielle Rücklagen des Bezirkes  
1222/IV  
Ö 3.6  
Kein Interesse an einem Verkehrskonzept mit den Umlandgemeinden?  
1218/IV  
Ö 3.7  
Hochsitzweg  
1224/IV  
Ö 3.8  
Personalsituation im Hochbauamt  
1220/IV  
Ö 3.9  
Innovationslabor Elektroverkehr  
Enthält Anlagen
1225/IV  
Ö 3.10  
Zustand der Gehwege Am Fischtal etc.  
1221/IV  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Dringlichkeiten: Dringliche Ausschussanträge      
Ö 4.1.1  
Sondermittel der BVV für den Kirchbauverein St. Annen - St. Annenchor  
1226/IV  
Ö 4.1.2  
Sondermittel der BVV für den Freundeskreis der Musikschule Steglitz-Zehlendorf  
1227/IV  
Ö 4.2     Wahlen: Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 4.2.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten in den Jugendhilfeausschuss für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
1191/IV  
Ö 4.2.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung der Evangelischen Kirche in den Jugendhilfeausschuss für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
1192/IV  
Ö 4.3     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.3.1  
Bushaltestelle am Teltower Damm entschärfen
Enthält Anlagen
1027/IV (neu)  
Ö 4.3.2  
Absperrgitter Parkplätze Steglitzer Damm 31-39  
Enthält Anlagen
1071/IV  
Ö 4.3.3  
Personalentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf  
1088/IV  
Ö 4.3.4  
Transparente und zielgerichtete Förderung für die Integration von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
1105/IV  
Ö 4.3.5  
Raumluft in Steglitz-Zehlendorfer Schulen verbessern II  
Enthält Anlagen
1113/IV  
Ö 4.3.6  
Vorbereitung zur Ablösung von Windows 7  
Enthält Anlagen
1121/IV  
Ö 4.3.7  
Patenschaften für Flüchtlingskinder im Bezirk  
Enthält Anlagen
1132/IV  
Ö 4.3.8  
Hundehalter vor Betreten der Berliner Forsten über Abfall- und Kotentsorgung informieren  
Enthält Anlagen
1139/IV (neu)  
Ö 4.3.9  
Spendenboxen für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
1141/IV  
Ö 4.3.10  
Ampelschaltung synchronisieren  
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 4.3.11  
Mehr Personal an der Schule  
Enthält Anlagen
1143/IV  
Ö 4.3.12  
Inklusion auch als Schwerpunktthema in der Lehrerausbildung und Fortbildung  
Enthält Anlagen
1144/IV  
Ö 4.3.13  
Anwohnerparkausweise für Menschen ohne eigenes Auto  
Enthält Anlagen
1154/IV  
Ö 4.3.14  
Unterkünfte für wohnungslose Menschen überprüfen
Enthält Anlagen
1156/IV (neu)  
Ö 4.3.15  
Mikrofone für den Bürgersaal  
Enthält Anlagen
1158/IV  
Ö 4.3.16  
Tempo 30 Schorlemer Allee  
Enthält Anlagen
1159/IV (neu)  
Ö 4.3.17  
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Unterbringung von Flüchtlingen in Steglitz-Zehlendorf auf der Internetseite des Bezirks
Enthält Anlagen
1180/IV  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1     Anträge      
Ö 5.1.1  
Schrottfahrräder recyceln  
Enthält Anlagen
1193/IV  
Ö 5.1.2  
Fortgesetzter Verfassungsbruch der Senatsverwaltung für Finanzen?  
1205/IV  
Ö 5.1.3  
Einsatz für Wohnplätze im "geschützten Marktsegment" bei Wohnungsbaugenossenschaften  
Enthält Anlagen
1214/IV  
Ö 5.1.4  
Recht auf Teilhabe für psychisch Kranke und Suchtkranke sichern  
Enthält Anlagen
1194/IV  
Ö 5.1.5  
Einbahnstraße an der Erich-Kästner-Schule  
Enthält Anlagen
1206/IV  
Ö 5.1.6  
Weniger Verkehr in der Crailsheimer Straße  
Enthält Anlagen
1212/IV  
Ö 5.1.7  
Weiteren Bettenabbau am UKBF der Charité verhindern  
Enthält Anlagen
1207/IV  
Ö 5.1.8  
Zuwegung für Menschen mit Behinderung an den Badeseen  
Enthält Anlagen
1197/IV  
Ö 5.1.9  
Mehr Sicherheit an der Breisgauer Straße  
1216/IV  
Ö 5.1.10  
Schulweg zur Mühlenau-Grundschule sichern  
1213/IV  
Ö 5.1.11  
Busfahrzeiten Grundschule am Buschgraben  
Enthält Anlagen
1208/IV  
Ö 5.1.12  
Einstiegshilfen für Menschen mit Behinderung an den Badeseen  
1198/IV  
Ö 5.1.13  
Fachinformation Barrierefreiheit im Bauservice sicherstellen  
Enthält Anlagen
1209/IV  
Ö 5.1.14  
Durchwegung des Spielplatzes an der Curtiusstraße  
Enthält Anlagen
1199/IV  
Ö 5.1.15  
Finanzierung der Integrationslotsen (Stadtteilmütter) sichern  
Enthält Anlagen
1200/IV  
Ö 5.1.16  
VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge aufstocken  
Enthält Anlagen
1201/IV  
Ö 5.1.17  
Sicherer Fussgängerübergang auch für sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
1202/IV  
Ö 5.1.18  
Vorhandene Naturverjüngung zu neuen Bäumen entwickeln  
Enthält Anlagen
1203/IV  
Ö 5.1.19  
Elisabeth Schiemann in die Benennungsliste für Straßen und Plätze aufnehmen  
1204/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanträge      
Ö 6.1  
Sondermittel von Haushaltssperre ausnehmen!  
Enthält Anlagen
1229/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Missachtung der BVV durch Anordnung der Einschränkung der Nutzungen am Schlachtensee als Hundeauslaufgebiet!  
1210/IV  
Ö 7.2     Anträge      
Ö 7.2.1  
Ergebnisoffener Bürgerdialog zum Hundeverbot an Schlachtensee und Krumme Lanke  
1195/IV (neu)  
Ö 7.2.2  
Transparenz der Vorlage zum Beschluss Nr. 907 "Badestellen Schlachtensee"  
1196/IV  
Ö 7.3     Große Anfragen      
Ö 7.3.1  
Sanierung und barrierefreier Umbau des Deutschen Blindenmuseums in der Rothenburgstraße  
1211/IV  
Ö 7.4     Anträge      
Ö 7.4.1  
Parkleitsystem Schloßstraße  
Enthält Anlagen
1215/IV  
Ö 8     Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO      
Ö 8.1  
Sanierung der Fichtenberg-Oberschule (Gymnasium)  
Enthält Anlagen
1190/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Studentisches Wohnen im Bezirk sichern  
1130/IV  
Ö 9.2  
UNESCO-Weltkulturerbe in Glienicke vor weiterem Verfall bewahren
Enthält Anlagen
1152/IV  
Ö 10  
Schlusswort des Vorstehers      
               
 
 

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