Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Brückenbauarbeiten in der Drakestraße  
Enthält Anlagen
0487/III  
Ö 3.2  
Änderung der Schuleinzugsbereiche  
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 3.3  
Persönliches Budget  
Enthält Anlagen
0526/III  
Ö 3.4  
Schmarjestraße 14  
Enthält Anlagen
0531/III  
Ö 3.5  
Kiosk vor OSZ Lippstädter Straße  
Enthält Anlagen
0488/III  
Ö 3.6  
Vertraulichkeit  
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 3.7  
Akteneinsicht bei dem Bauamt  
Enthält Anlagen
0515/III  
Ö 3.8  
Lesenachmittage in Senioren- und Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
0529/III  
Ö 3.9  
Emil-Schulz-Brücke  
Enthält Anlagen
0532/III  
Ö 3.10  
Neue Schließanlage - Quentin-Blake-Europaschule  
Enthält Anlagen
0533/III  
Ö 3.11  
Sitzungsgelder der Seniorenvertretung 2007  
Enthält Anlagen
0534/III  
Ö 3.12  
Personalkostenbudgetierung  
Enthält Anlagen
0516/III  
Ö 3.13  
Zu wenige Räume an der Grundschule am Insulaner  
Enthält Anlagen
0517/III  
Ö 3.14  
Übertragung von bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
0528/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Wahlen: Wahlvorschläge      
Ö 4.1.1  
Wahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 4.1.2  
Wahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
0519/III  
Ö 4.2     Haushaltsangelegenheiten: Ausschussanträge      
Ö 4.2.1  
Sondermittel der BVV für den Verein Anonyme Alkoholikerkrankenhilfe Berlin e. V.  
Enthält Anlagen
0478/III  
Ö 4.2.2  
Sondermittel der BVV für den Kinder- und Jugend, Reit- und Fahrverein Zehlendorf e. V.  
Enthält Anlagen
0479/III  
Ö 4.2.3  
Sondermittel der BVV für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V.  
Enthält Anlagen
0480/III  
Ö 4.2.4  
Sondermittel der BVV für Laib und Seele in der Dreifaltigkeitskirche Lankwitz  
Enthält Anlagen
0481/III  
Ö 4.2.5  
Sondermittel der BVV für Musikus e. V.  
Enthält Anlagen
0482/III  
Ö 4.3     Anträge      
Ö 4.3.1  
Hundefreie Liegewiese am Schlachtensee  
Enthält Anlagen
0495/III  
Ö 4.3.2  
Alkohol- und Rauchverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0502/III  
Ö 4.3.3  
Änderung Zusammensetzung Umweltausschuss  
Enthält Anlagen
0498/III  
Ö 4.3.4  
Unfallgefahr für Fußgänger und Radfahrer sofort beseitigen!  
Enthält Anlagen
0493/III  
Ö 4.3.5  
Parkplätze in der Beethovenstraße  
Enthält Anlagen
0505/III  
Ö 4.4     Ausschussanträge      
Ö 4.4.1  
Bebauungsplan X-77-1  
Enthält Anlagen
0524/III  
Ö 4.5  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.5.1  
Sportangebote freier Träger sicherstellen
Enthält Anlagen
0193/III  
Ö 4.5.2  
Tempo 30 Dahlemer Weg  
Enthält Anlagen
0341/III  
Ö 4.5.3  
Interkulturelle Kompetenz des Ordnungsamts verbessern  
Enthält Anlagen
0349/III  
Ö 4.5.4  
Verstärkte Vorbereitung des Girls Day für 2008 betreiben
Enthält Anlagen
0365/III (neu)  
Ö 4.5.5  
Riemeisterstraße  
Enthält Anlagen
0379/III  
Ö 4.5.6  
Vorübergehende Ersatzzeiten für Steglitz-Zehlendorfer Schulen und Schwimmvereine im zukünftigen Bad "Zehlendorfer Welle"  
Enthält Anlagen
0396/III  
Ö 4.5.7  
Erreichbarkeit des Ordnungsamtes verbessern  
Enthält Anlagen
0398/III  
Ö 4.5.8  
Veränderungen an der Bushaltestelle "Pinnauweg"
Enthält Anlagen
0416/III  
Ö 4.5.9  
Mobilitätsverbesserungen für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0425/III  
Ö 4.5.10  
Mehr Fahrradständer vor dem Arndt-Gymnasium installieren  
Enthält Anlagen
0441/III  
Ö 4.5.11  
Taxihalteplatz am Regionalbahnhof Lichterfelde-Ost erhalten  
Enthält Anlagen
0450/III  
Ö 4.5.12  
Öffentliches Schulwesen bedarfsgerecht gestalten  
Enthält Anlagen
0451/III (neu)  
Ö 4.5.13  
Unfallgefahr auf dem Radweg
Enthält Anlagen
0452/III  
Ö 4.5.14  
Gebundenen Ganztagsschulbetrieb im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
0458/III (neu) (neu)  
Ö 4.5.15  
Transparente Wasserkontrolle Rehwiese  
Enthält Anlagen
0460/III  
Ö 4.5.16  
Schulhöfe für alle Kinder und Jugendlichen öffnen
Enthält Anlagen
0465/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -      
Ö 5.1     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0484/III  
Ö 5.1.2  
Bezirksrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0485/III  
Ö 5.2     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.2.1  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0483/III  
Ö 5.3     Anträge      
Ö 5.3.1  
Umbenennung des U-Bahnhofes "Thielplatz" in "Freie Universität"  
Enthält Anlagen
0520/III (neu)  
Ö 5.3.2  
Promillefreie Zone/Grünanlage "Rosengarten"  
Enthält Anlagen
0489/III  
Ö 5.3.3  
Mehr direkte Demokratie wagen! Einführung von Bürgergutachten zur bezirklichen Erinnerungskultur  
Enthält Anlagen
0501/III  
Ö 5.3.4  
Haushaltssanierung  
Enthält Anlagen
0496/III  
Ö 5.3.5  
Schulen in freier Trägerschaft in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0521/III  
Ö 5.3.6  
Lärmreduzierung AVUS  
Enthält Anlagen
0490/III (neu)  
Ö 5.3.7  
Toilettenanlage im Bereich des Bahnhofs Lichterfelde-Ost  
Enthält Anlagen
0522/III  
Ö 5.3.8  
Öffentliche Toilette: Leonorenstraße/Kaiser-Wilhelm-Straße  
Enthält Anlagen
0491/III  
Ö 5.3.9  
Tempo 30 vor der Kita McNair  
Enthält Anlagen
0503/III  
Ö 5.3.10  
Umweltschädliche Heizpilze  
Enthält Anlagen
0499/III  
Ö 5.3.11  
Schule in die "Spinne"  
Enthält Anlagen
0523/III  
Ö 5.3.12  
Verunreinigungen Umgebung OSZ Lippstädter Straße  
Enthält Anlagen
0492/III  
Ö 5.3.13  
Trägermodell für Einzelfallhilfe in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0500/III  
Ö 5.3.14  
Schutzhüllen für biometrische Reisepässe  
Enthält Anlagen
0525/III  
Ö 5.3.15  
Präventive Schuldnerberatung  
Enthält Anlagen
0512/III (neu)  
Ö 5.3.16  
Den Bereich rund um das Forum Zehlendorf attraktiv erhalten!  
Enthält Anlagen
0494/III  
Ö 5.3.17  
Linksabbiegerspur auf dem Wolfensteindamm  
Enthält Anlagen
0506/III  
Ö 5.3.18  
Räume für Hortbetreuung an der Biesalski-Schule  
Enthält Anlagen
0507/III  
Ö 5.3.19  
Schmarjestraße 14  
Enthält Anlagen
0508/III  
Ö 5.3.20  
Besserer Zugang zum Arbeitsmarkt mit Hilfe von Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF)  
Enthält Anlagen
0509/III  
Ö 5.3.21  
Gedenktafel Fliegeberg  
Enthält Anlagen
0510/III (neu)  
Ö 5.3.22  
"Fair geht vor!" - die Anti-Doping-Kampagne des Bezirksamtes und der Sportvereine in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0511/III  
Ö 5.4     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 5.4.1  
Schulstationen sichern!  
Enthält Anlagen
0294/III (neu) (neu)  
Ö 5.4.2  
Klare Verantwortlichkeit für Errichtung und Reparatur der Gedenktafeln bei der SE Immobilien
Enthält Anlagen
0366/III (neu)  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1     Dringende Große Anfragen      
Ö 6.1.1  
Änderung der Schuleinzugsbereiche  
Enthält Anlagen
0535/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung in der Paulsenstraße  
Enthält Anlagen
0513/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Konzept zur bezirklichen Erinnerungskultur für Steglitz-Zehlendorf "Erinnern für die Zukunft - Geschichte in Steglitz-Zehlendorf"  
Enthält Anlagen
0514/III  
Ö 8.2  
Auch Raucher sind Menschen  
Enthält Anlagen
0497/III (neu)  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Rechtmäßige Wahl des Bezirksbehindertenbeauftragten für eine Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
0364/III  
Ö 9.2  
Ordnungsamt gegen illegale Plakatierung in Dahlem einsetzen  
Enthält Anlagen
0445/III  
Ö 9.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 115  
Enthält Anlagen
0504/III  
Ö 10  
Schlusswort des BVVorstehers      
               
 
 

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