Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Franz-Grothe-Weg vor Verwilderungen schützen  
Enthält Anlagen
0409/III  
Ö 3.2  
Jugendfreizeiteinrichtung Flemmingstraße  
Enthält Anlagen
0434/III  
Ö 3.3  
Erhebliche Baumängel an der Kindertagesstätte in der Baseler Straße  
Enthält Anlagen
0410/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Abberufung      
Ö 4.1.1  
Abberufung einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0421/III  
Ö 4.2     Wahlen      
Ö 4.2.1  
Neuwahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0386/III (neu)  
Ö 4.2.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes zum Mitglied des Jugendhilfeausschusses für die III. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0387/III  
Ö 4.3     Haushaltsangelegenheiten      
Ö 4.3.1  
Sondermittel der BVV für den BRC Welle Poseidon e. V.  
Enthält Anlagen
0376/III  
Ö 4.3.2  
Sondermittel der BVV für Herrn Henning Schröder  
Enthält Anlagen
0383/III  
Ö 4.3.3  
Sondermittel der BVV für den THW Helfervereinigung Steglitz-Zehlendorf e.V.  
Enthält Anlagen
0384/III  
Ö 4.3.4  
Sondermittel der BVV für die Baltische Segler-Vereinigung in Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0385/III  
Ö 4.4     Bebauungspläne      
Ö 4.4.1  
Bebauungsplan X-32-1-1 ("Zehlendorfer Welle")  
Enthält Anlagen
0316/III  
Ö 4.5     Anträge      
Ö 4.5.1  
Kreuzung Mühlenstraße/Ecke Teltower Damm  
Enthält Anlagen
0423/III  
Ö 4.5.2  
Parkbänke um die Matthäuskirche erneuern  
Enthält Anlagen
0403/III (neu)  
Ö 4.5.3  
Ausstellung "Das hat's bei uns nicht gegeben" - Antisemitismus in der DDR  
Enthält Anlagen
0426/III (neu)  
Ö 4.6     Ausschussanträge      
Ö 4.6.1  
Bestandsanalyse für bezirkliches Integrationskonzept  
Enthält Anlagen
0378/III  
Ö 4.7     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.7.1  
Erarbeitung eines Antikorruptionsprogramms / Antikorruptionsbeauftragten
Enthält Anlagen
0108/III  
Ö 4.7.2  
Einsetzung eines/einer Beauftragten für Integration für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0135/III  
Ö 4.7.3  
Energiesparlampen auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0171/III  
Ö 4.7.4  
Keinen Umweg für Fahrradfahrer über den Blanckertzweg
Enthält Anlagen
0172/III  
Ö 4.7.5  
Ideenwettbewerb für die mittelständische Wirtschaft und Interessen-/Arbeitsgemeinschaften
Enthält Anlagen
0198/III  
Ö 4.7.6  
Radfahrstreifen in der Goerzallee
Enthält Anlagen
0209/III  
Ö 4.7.7  
Etablierung eines Wochenmarktes direkt am Rathaus Zehlendorf und in Teilen der Kirchstraße
Enthält Anlagen
0215/III (neu)  
Ö 4.7.8  
Potsdam nachhaltig als touristischen Standortvorteil unseres Bezirks nutzen
Enthält Anlagen
0230/III  
Ö 4.7.9  
Verkehrschaos in der Curtiusstraße beenden!
Enthält Anlagen
0233/III  
Ö 4.7.10  
Einführung von Sozialmärkten  
Enthält Anlagen
0237/III  
Ö 4.7.11  
Durchfahrtsverbot für LKW  
Enthält Anlagen
0238/III (neu)  
Ö 4.7.12  
Parken auf dem Kastanienhof
Enthält Anlagen
0244/III  
Ö 4.7.13  
Gedenktafel für den Guernica-Platz  
Enthält Anlagen
0248/III  
Ö 4.7.14  
Baumfällungen in Kleingärten  
Enthält Anlagen
0268/III  
Ö 4.7.15  
Winterdienst für die Fußgängertreppe an der Sundgauer Brücke
Enthält Anlagen
0272/III  
Ö 4.7.16  
Hinweisschilder zur Entstehung von Straßennamen in Dahlem
Enthält Anlagen
0273/III  
Ö 4.7.17  
Kinder in Angst brauchen Schutz  
Enthält Anlagen
0275/III  
Ö 4.7.18  
Keine "Zwangsfusionen" von Haupt- und Realschulen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0281/III  
Ö 4.7.19  
Räume für die sozialpädagogische Musikgruppenarbeit des Vereins "Musikus e.V."  
Enthält Anlagen
0284/III  
Ö 4.7.20  
Sicheres Radfahren an der Einmündung Machnower Straße/Teltower Damm
Enthält Anlagen
0288/III  
Ö 4.7.21  
Sachmittel für die Runden Tische
Enthält Anlagen
0298/III  
Ö 4.7.22  
Mehr Übungsräume für die Musikschule  
Enthält Anlagen
0299/III  
Ö 4.7.23  
Ampeln für Sehbehinderte und Blinde umrüsten
Enthält Anlagen
0300/III (neu)  
Ö 4.7.24  
Parkscheibenpflicht im Bereich Potsdamer Straße 2-3  
Enthält Anlagen
0320/III  
Ö 4.7.25  
Tempo 30 auf der Nebenfahrbahn Unter den Eichen
Enthält Anlagen
0321/III (neu)  
Ö 4.7.26  
Haushaltsmisere in den Berliner Bezirken  
Enthält Anlagen
0322/III  
Ö 4.7.27  
Persönliches Budget  
Enthält Anlagen
0324/III  
Ö 4.7.28  
Nürnberger Modell gegen Schulschwänzer einführen
Enthält Anlagen
0330/III  
Ö 4.7.29  
Grünfläche Markusplatz kinderfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0332/III  
Ö 4.7.30  
Essensmöglichkeit in den verläßlichen Halbtagsgrundschulen!
Enthält Anlagen
0333/III  
Ö 4.7.31  
Strategie für die bezirkliche Wirtschaftspolitik  
Enthält Anlagen
0335/III  
Ö 4.7.32  
Mehr Sicherheit in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0337/III  
Ö 4.7.33  
Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) in Steglitz-Zehlendorf umsetzen  
Enthält Anlagen
0344/III  
Ö 4.7.34  
Freier Zugang zum S-Bahnhof Zehlendorf
Enthält Anlagen
0346/III  
Ö 4.7.35  
Anlegestellen in Heckeshorn
Enthält Anlagen
0351/III  
Ö 4.7.36  
Die Domäne Dahlem endlich dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
0353/III (neu)  
Ö 4.7.37  
Sozialatlas 2007 familienbezogen erstellen  
Enthält Anlagen
0354/III  
Ö 4.7.38  
Erhalt der Jobvermittlung der Arbeitsagentur an der FU  
Enthält Anlagen
0355/III  
Ö 4.7.39  
Vorplätze am U-Bhf. Onkel-Toms-Hütte  
Enthält Anlagen
0356/III (neu)  
Ö 4.7.40  
Standort Liegenschaft Oskar-Helene-Heim
Enthält Anlagen
0357/III  
Ö 4.7.41  
Echte Varianten bei den Baumaßnahmen Hildburghauser Straße und Blanckertzweg
Enthält Anlagen
0358/III  
Ö 4.7.42  
Info-Anzeigen Omnibuslinien (BVG)  
Enthält Anlagen
0359/III  
Ö 4.7.43  
Überprüfung der Grundinstandsetzung und der Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes in der Hildburghauser Straße und am Blanckertzweg  
Enthält Anlagen
0360/III  
Ö 4.7.44  
Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur rollstuhlgerechten Schule ermöglichen
Enthält Anlagen
0361/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -      
Ö 5.1     Anträge      
Ö 5.1.1  
Aufstellen von Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
0412/III  
Ö 5.1.2  
Riemeisterstraße  
Enthält Anlagen
0379/III  
Ö 5.1.3  
Einrichtung von weiteren Klassen an Grundständigen Gymnasien  
Enthält Anlagen
0424/III  
Ö 5.1.4  
BVV an der Problemlösung für den Wannseebadweg beteiligen!  
Enthält Anlagen
0394/III  
Ö 5.1.5  
Gedenktafeln in der Treitschkestraße  
Enthält Anlagen
0413/III  
Ö 5.1.6  
Zusammenlegung der Bezirksverbände der Kleingärtner  
Enthält Anlagen
0380/III  
Ö 5.1.7  
Erstellung eines bezirklichen Ordnungsplans  
Enthält Anlagen
0414/III  
Ö 5.1.8  
Fahrradstellplätze Mexikoplatz  
Enthält Anlagen
0381/III  
Ö 5.1.9  
Vorübergehende Ersatzzeiten für Steglitz-Zehlendorfer Schulen und Schwimmvereine im zukünftigen Bad "Zehlendorfer Welle"  
Enthält Anlagen
0396/III  
Ö 5.1.10  
Steglitz-Zehlendorfs Chancen nutzen: Etablierung eines Clusters "Gesundheitswirtschaft"  
Enthält Anlagen
0415/III (neu)  
Ö 5.1.11  
Verbesserung der Buslinie M 11  
Enthält Anlagen
0389/III  
Ö 5.1.12  
Nur Dienstfahrzeuge aus Europa im Bezirk einsetzen  
Enthält Anlagen
0397/III  
Ö 5.1.13  
Veränderungen an der Bushaltestelle "Pinnauweg"  
Enthält Anlagen
0416/III  
Ö 5.1.14  
Querungshilfen für den Georg-Steger-Weg  
Enthält Anlagen
0390/III  
Ö 5.1.15  
Erreichbarkeit des Ordnungsamtes verbessern  
Enthält Anlagen
0398/III  
Ö 5.1.16  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Wannsee  
Enthält Anlagen
0417/III  
Ö 5.1.17  
Soziales Kompetenztraining für Kinder im Grundschulalter "Helden AG"  
Enthält Anlagen
0399/III  
Ö 5.1.18  
Haushaltsplan veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0418/III (neu)  
Ö 5.1.19  
Liegenschaft des Kleintierzüchtervereins rückübertragen  
Enthält Anlagen
0419/III  
Ö 5.1.20  
Solaranlage Karstadt  
Enthält Anlagen
0391/III  
Ö 5.1.21  
Halteverbot im Hüttenweg bei Lidl  
Enthält Anlagen
0400/III  
Ö 5.1.22  
Namen des Hahn-Meitner-Institutes erhalten  
Enthält Anlagen
0420/III (neu)  
Ö 5.1.23  
Beleuchtung im Foyer des Rathauses Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0392/III (neu)  
Ö 5.1.24  
Kohlhasenbrücker Straße teilweise in Einbahnstraße umwidmen  
Enthält Anlagen
0401/III  
Ö 5.1.25  
Moderne Beleuchtungstechnik im Raum C 21 und C 22/23  
Enthält Anlagen
0393/III  
Ö 5.1.26  
Patientenfürsprecher mehr publik machen!  
Enthält Anlagen
0402/III  
Ö 5.1.27  
Mobilitätsverbesserungen für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0425/III  
Ö 5.1.28  
Wiederherstellung der Parks in Steglitz-Zehlendorf als Aushängeschild des Bezirks  
Enthält Anlagen
0404/III  
Ö 5.1.29  
Bürgerfreundliches Rathaus  
Enthält Anlagen
0427/III (neu)  
Ö 5.1.30  
Städtebauliche Neugestaltung Sackgasse Selerweg  
Enthält Anlagen
0405/III  
Ö 5.1.31  
Wall-Gedenktafel Guernica-Platz/Spanische Allee  
Enthält Anlagen
0428/III  
Ö 5.1.32  
Schulspeisung  
Enthält Anlagen
0406/III (neu)  
Ö 5.1.33  
Spätsprechstunde in den Abteilungen des Bereiches Bauen, Stadtplanung und Naturschutz mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
0429/III  
Ö 5.1.34  
Subventioniertes Schulessen  
Enthält Anlagen
0407/III  
Ö 5.1.35  
Klassifizierung von Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
0430/III (neu)  
Ö 5.1.36  
Unterrichtsgarantie an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0408/III (neu)  
Ö 5.1.37  
Verkehrssicherheit von Kindern am Spielplatz Bernkastler Straße  
Enthält Anlagen
0431/III  
Ö 5.1.38  
Abbruch der Verhandlungen des Bezirksamtes mit dem Verein Weg der Mitte  
Enthält Anlagen
0388/III  
Ö 6  
Haushaltsangelegenheiten      
Ö 6.1     Vorlage zur Beschlussfassung und dringl. Beschlussempfehlung von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt 2008/2009)
Enthält Anlagen
0377/III  
Ö 6.2     Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.2.1  
Umsetzung nachträglicher Änderungsvorgaben für die Planjahre 2008 und 2009 in der von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Fassung des Doppelhaushaltsplans Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Enthält Anlagen
0382/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Maßregelvollzug in Lankwitz - Teil 6  
Enthält Anlagen
0411/III  
Ö 7.2  
Umsetzung des "Projektes Stolpersteine"  
Enthält Anlagen
0422/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Unterlagen des Job-Centers für den Rechnungsprüfungsausschuss  
Enthält Anlagen
0184/III  
Ö 8.2  
Her mit den Ampelfrauen  
Enthält Anlagen
0253/III  
Ö 8.3  
Unterstützung der Ludwig-Bechstein-Grundschule beim Aufbau einer Schulbibliothek  
Enthält Anlagen
0280/III  
Ö 8.4  
Buslinie 284  
Enthält Anlagen
0352/III (neu)  
Ö 8.5  
Sicherung des Rechtsstatus der Grundständigen Gymnasien im Berliner Schulgesetz  
Enthält Anlagen
0368/III (neu)  
Ö 9  
Schlusswort des BVVorstehers      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen