Coronavirus COVID-19

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Informationen

- vom Bund

- vom Land Berlin

- vom Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

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Der berlinpass

Sonderregelung zum berlinpass und zum Berlin-Ticket S aufgrund der Corona-Krise für das Jahr 2021

Aufgrund der andauernden Situation, ausgelöst durch das Corona-Virus, wurde – im Interesse der anspruchsberechtigten Personen sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bürgerämtern – vom Senat am 3. November 2020 S- 3850/2020 folgendes Verfahren zum Umgang mit berlinpässen im Jahr 2021 beschlossen:

Für Inhaberinnen und Inhaber eines berlinpass:
  • berlinpässe, die in den nächsten Wochen auslaufen bzw. die seit März 2020 ausgelaufen sind, sind vorerst bis 28. Februar 2021 nicht zu verlängern. Sie behalten erst einmal ihre Gültigkeit. Der Erwerb des Berlin-Ticket S ist auch mit einem abgelaufenen berlinpass möglich. Die zusätzliche Vorlage eines aktuell gültigen Leistungsbescheides ist nicht erforderlich.
Für berechtigte Personen, die nicht im Besitz eines berlinpass sind:
  • berlinpässe sind vorerst bis 28. Februar 2021 nicht neu auszustellen. Das Berlin-Ticket S kann von allen berechtigten Personen auch ohne berlinpass erworben und genutzt werden. Dazu müssen die anspruchsberechtigten Personen den Leistungsbescheid im Original mit sich führen und ihre Bedarfsgemeinschaftsnummer, das Aktenzeichen oder die Wohngeldnummer auf dem Berlin-Ticket S eintragen. Sollte der Leistungsbescheid für mehrere Personen gültig sein, benötigt jede weitere Person eine zweite Ausfertigung des Leistungsbescheids durch die leistungsgewährende Stelle.

Dieses Verfahren ist befristet bis zum 28 Februar 2021.

Ab dem 1. Februar 2021 fangen die Berliner Bürgerämter stufenweise wieder an, berlinpässe auszustellen:
  • Personen, deren Leistungszeitraum im März 2021 oder später beginnt (Neu- oder Weiterbewilligung), können ab Februar 2021 unter Vorlage des entsprechenden Bescheids einen neuen berlinpass beantragen. Hierbei ist nicht das Bescheiddatum maßgeblich, sondern der Bewilligungszeitraum des Leistungsbezugs.
  • Personen, deren aktueller Bewilligungszeitraum vor dem 1. März 2021 begonnen hat — selbst wenn dieser nach dem 1. März 2021 endet -, erhalten noch keinen neuen berlinpass.
  • Diese Personen können unverändert den abgelaufenen berlinpass oder den
    Leistungsbescheid im Original (wenn sie keinen berlinpass haben) als Nachweis zum Erwerb des Berlin-Ticket S nutzen (analog der bis 28.02.2021 geltenden Regelung). Erst bei Neu- oder Weiterbewilligung der Leistung ab dem 1. März 2021 oder später erhalten diese Personen einen berlinpass.
    Das Verfahren der Ausstellung und Ausgabe des berlinpass ist für das Jahr 2021 – abweichend vom bisherigen Procedere – ebenfalls neu geregelt worden.

Bis dato konnten sich die berechtigten Personen den berlinpass ohne Termin nach persönlicher Vorsprache in einem Bürgerämt ihrer Wahl ausstellen lassen. Zur Vermeidung eines hohen und ungesteuerten Publikumsaufkommens in den Bürgerämtern wird der berlinpass ab dem 1 . Februar 2021 nur noch im schriftlichen Verfahren ausgestellt.

Dabei gelten die folgenden Regelungen:

  • Die erforderlichen Unterlagen zum Nachweis der Anspruchsberechtigung für den berlinpass sind per Post an das Bürgeramt des jeweiligen Wohnbezirks zu senden oder dort einzuwerfen bzw. abzugeben. Alle Bezirke richten Einwurf- oder Abgabemöglichkeiten für die berlinpass-Unterlagen in jedem geöffneten Bürgeramt ein.
  • Für den Erhalt des berlinpass müssen die berechtigten Personen eine Kopie ihres aktuellen Leistungsbescheides, ein Passfoto und eine Kopie des Ausweisdokumentes einreichen.
  • Der Briefumschlag ist mit dem Stichwort „berlinpass” zu versehen.
  • Die Allzuständigkeit der Bürgerämter (Freiheit der Standortwahl) findet für die Dauer dieser Regelung auf die Ausstellung von berlinpässen in der Regel keine Anwendung.
  • Beim örtlich unzuständigen Bürgeramt eingereichte Unterlagen werden in der Regel an das zuständige Bürgeramt weitergeleitet. Im Ausnahmefall kann die Bearbeitung auch durch das zuerst angegangene Bürgeramt erfolgen (Ermessen des Bürgeramtes im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten).
  • Wenn die Unterlagen unvollständig eingereicht werden, das Passbild nicht verwertbar ist oder kein Anspruch auf den berlinpass besteht, werden die Unterlagen an die Absender mit einem entsprechenden Anschreiben zurückgesandt und müssen ggf. neu eingereicht werden.
  • Eine persönliche Vorsprache zur sofortigen Ausstellung des berlinpass in den Bürgerämtern ist nicht möglich. Die berechtigten Personen erhalten vor Ort lediglich ein Infoblatt mit Informationen zum weiteren Verfahren.
  • Kommen die berechtigten Personen mit Originalunterlagen in die Bürgerämter, werden diese darüber informiert, dass sie mit den entsprechenden Kopien zum Einwurf in die Box erneut vorbeikommen oder die Unterlagen per Post übersenden können.

Wichtige Hinweise zum Berlinpass 2021

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Mit dem berlinpass bekommen Berlinerinnen und Berliner, die nur über ein geringes Einkommen verfügen, ermäßigten Eintritt bei Kultur, Sport, Freizeit und Bildung.

Auch wer nur über wenig Geld verfügt, sollte die vielen Angebote der Stadt nutzen können. Der berlinpass öffnet den Zugang zu zahlreichen öffentlichen und privaten Veranstaltungen und Einrichtungen. Außerdem berechtigt er zum Kauf der vergünstigten Monatskarte von BVG und S-Bahn im Tarifgebiet AB.

Wer bekommt den berlinpass?

Den berlinpass können alle bekommen, die in Berlin ihren Hauptwohnsitz haben und eine der folgenden Leistungen erhalten:

1. Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld (Hartz IV)
2. Sozialhilfe
3. Grundsicherung im Alter
4. Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung
5. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
6. Wohngeld
7. Leistungen nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen
8. NS-Ausgleichsrente

Darüber hinaus können bei den Leistungen 1 bis 5 auch die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft eines Leistungsempfängers (Familienangehörige) den berlinpass bekommen, sowie im Falle von Wohngeld die Haushaltsmitglieder eines Wohngeldempfängers, sofern sie bei der Berechnung des Anspruchs auf Wohngeld berücksichtigt wurden.

Detaillierte Angaben zur Leistungsberechtigung unter: berlin.de/berlinpass/

Wo gibt es den berlinpass?

In den meisten Fällen wird der berlinpass durch die Bürgerämter der Bezirksämter ausgegeben. Asylbewerberinnen und -bewerber erhalten ihren ersten berlinpass in der Zentralen Leistungsstelle für Asylbewerber (ZLA); Verlängerungen werden durch die Flüchtlingsbürgerämter vorgenommen. Empfängerinnen und Empfänger von NS-Ausgleichsrenten erhalten den berlinpass beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO).

Der Flyer zum berlinpass zum Download

Berlinpass Flyer

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