Mehr Demokratie
Bereits existierende Partizipationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger:
Abteilungsübergreifende „Runde Tische“ in den Kiezen
Abteilung Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste
In der Abt. Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste gibt es insbesondere starke Partizipationsmöglichkeiten der Bürger in den Bereichen der Ämter Schule, Sport und Bildung.
- Daneben sind beim Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste auch die Frauenbeauftragte, die Behindertenbeauftragte (Behindertenbereit) und die Geschäftsstelle des Präventionsbeirates angesiedelt.
- Partizipationsmöglichkeiten an den Schulen:
An jeder Schule:
Gesamtkonferenz der Lehrkräfte, Gesamtschülervertretung, Gesamtelternvertretung und Schulkonferenz gemäß des Schulgesetzes für Berlin (Teil IV Schulverfassung). Daneben gibt es Schulfördervereine.
Bezirksweite Gremien:
Bezirkslehrerausschuss, Bezirkslehrerausschuss, Bezirkselternausschuss und Bezirksschulbeirat.
- Partizipationsmöglichkeit beim Sportamt:
Sportarbeitsgemeinschaft, in der sich die meisten Steglitz-Zehlendorfer Sportvereine zusammengeschlossen haben
- Partizipationsmöglichkeiten im Amt für Bildung:
An der Volkshochschule und der Musikschule existieren jeweils Mitbeteiligungsgremien der Dozenten / Musikschullehrer und Teilnehmer / Eltern
Abteilung Bauen, Stadtplanung und Naturschutz
- Beteiligung im Rahmen von Bebauungsplanverfahren gemäß Baugesetzbuch (BauGB; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Öffentlichkeitsbeteiligung)
- Zukünftig Beteiligung der Beitragspflichtigen gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG)
- Beteiligung der Anlieger bei Straßenbaumaßnahmen, für die Erschließungsbeiträge gefordert werden, gemäß Berliner Straßengesetz (BerlStrG)
- Beteiligung der Bürger bei Landschaftsplanverfahren gemäß Naturschutzgesetz Berlin (NatSchG Bln; frühzeitige Bürgerbeteiligung, Auslegung)
Zusätzlich wurden und werden Schritte der Bürger-, Anwohner- oder Nutzerbeteiligung bei einzelnen Planungsfragen durchgeführt. Dieses sind z.B. Planungsgespräche vor Ort, Planungsworkshops mit Kindern und Jugendlichen (zusammen mit dem Kinder- und Jugendbüro), Fragebögen.
Abteilung Jugend, Gesundheit und Umwelt
- Jugendhilfekonferenzen
- Gesundheitskonferenzen
- Kinder- und Jugendforen
- Bezirkselternausschuss Kita
- Spielplatzkommission
- Arbeitsgemeinschaften zwischen freien Trägern und öffentlichem Träger zu Fragen der Jugendhilfe (§ 78 SGB VIII), an denen gezielt zu einzelnen Themen auch Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können
- Zukunftskongresse
- Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21
- Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG)
- Seniorenvertretung
- Seniorentelefon
- Ehrenamtliche Mitarbeit
- Sozialkommissionen / Besuchsdienst, Gratulationen u.ä.
- Helferinnen und Helfer in den Seniorenfreizeitstätten
- Fördervereine in den Seniorenfreizeitstätten
- Seniorenforum
- Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung bzw. Bürgerfrageviertelstunde