Ukraine

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Betreff:

Ausstehende Anfragen

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

AfD

Verfasser:

Werner

Drucksache-Art:

Gro�e Anfrage

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Beantwortung
24.01.2018	�ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	in der BVV zur�ckgezogen

Sachverhalt

Anlagen:

Warum ist die kleine Anfrage XX-097 vom 30.06.2017 nach �ber 6 Monaten (stand 11.01.2018), gem�� Auskunft B�roleiter B�rgermeister vom 11.01.2018, noch immer beim B�rgermeister und wurde nicht beantwortet oder zur Beantwortung weitergeleitet?

1.1Wer ist/war f�r die Bearbeitung dieser Anfrage zust�ndig?

1.2Welches sind die konkreten Gr�nde daf�r, dass die Anfrage noch immer nicht beantwortet ist (stand 11.01.2018)?

1.3Sind dem Bezirksamt die in � 29 Absatz 2 der GO der BVV genannten Fristen zur Beantwortung schriftlicher Anfragen bekannt?

Warum ist die kleine Anfrage XX-103 vom 26.07.2017 nach �ber 5 Monaten (stand 11.01.2018), gem�� Auskunft B�roleiter B�rgermeister vom 11.01.2018, noch immer beim B�rgermeister und wurde nicht beantwortet oder zur Beantwortung weitergeleitet?

2.1Wer ist/war f�r die Bearbeitung/Weiterleitung zur Beantwortung der Anfragen zust�ndig?

2.2Welches sind die konkreten Gr�nde daf�r, dass die Anfrage noch immer nicht beantwortet ist (stand 11.01.2018)?

2.3Sind dem Bezirksamt die in � 29 Absatz 2 der GO der BVV genannten Fristen zur Beantwortung schriftlicher Anfragen bekannt?