Drucksache - 0493/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (6.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.10.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
07.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. vom 27.09.2017
BE HPR vom 07.12.2017

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

r das

Haushaltsjahr2017

 

im Kapitel3911Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von

Einrichtungen

bei Titel67174 TErgänzende haushaltswirtschaftliche und

pflegerische Versorgung unterhalb des

Pflegegrades 2 n. d. Kap 7 SGB XII

 

bis zur Höhe von6.000,00EUR

 

werden genehmigt.


einstimmig


 

 
 

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