- Welche Bedarfe an einzelnen baulichen Maßnahmen sieht das Bezirksamt hinsichtlich des Neubaus bzw. der Erweiterung von Schulen im Bezirk in der laufenden Legislaturperiode?
- Welche Bedarfe an einzelnen baulichen Maßnahmen sieht das Bezirksamt hinsichtlich der Sanierung bzw. der Modernisierung von Schulen im Bezirk in der laufenden Legislaturperiode?
- Welche Kostenschätzungen zu den unter 1. und 2. genannten Maßnahmen liegen dem Bezirksamt vor hinsichtlich der erforderlich werdenden Mittel für a) Investitionen, b) einmalige Aufwendungen, c) wiederkehrende Aufwendungen?
- Welche Möglichkeiten für die Mittelbereitstellung für die erforderlichen Maßnahmen hat das Bezirksamt geprüft?
4.1 Mit welchem Ergebnis?
4.2 Liegen dem Bezirksamt Informationen darüber vor, dass die Bezirke für Zwecke der Schulsanierung zusätzliche Mittel erhalten sollen?
4.3 Ggf. in welchem Umfang?
- Ist dem Bezirksamt bereits bekannt, wie die auf Senatsebene geplante Schaffung von Zentralen Gesellschaften für Schulneubau bzw. -sanierung konkret aussehen soll, und ob die Bezirke ihr Eigentum an den Liegenschaften (Schulgebäude, Grundstücke) an diese Gesellschaften übertragen sollen?
5.1 Wenn ja: wie steht das Bezirksamt dazu?
5.2 Wenn nein: wann ist mit entsprechenden Informationen zu rechnen?
- Sind dem Bezirksamt Überlegungen bekannt, wonach es im Rahmen der erforderlichen Maßnahmen zu Abweichungen von bisher üblichen Standards für die Ausstattung von Schulen führen könnte?
6.1 Wenn ja: welche?
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