Drucksache - 0084/XX

Betreff:

Einführung von Dokumentenprüfgeräten

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

AfD

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Haß

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
01.03.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten		Mitberatung
16.03.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten	vertagt
15.06.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten	im Ausschuss abgelehnt
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte		Vorberatung
06.07.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
19.07.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Der Antrag wird abgelehnt.

2 Gegenstimmen

(Bezv. der Fraktion der AfD)

3 Enthaltungen

(Bezv. der Fraktion der CDU)

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