Drucksache - 0010/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
02.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 31.08.2016
BE HPR v. 02.03.2017

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

r das Haushaltsjahr 2016

 

im Kapitel              3701              Grundschulen

und

im Kapitel              3702              Sekundarschulen

 

jeweils

 

bei Titel              68180 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                            - Mittagsverpflegung Schule

 

bis zur Höhe von              165.000,- ?  (Kapitel 3701)

und

bis zur Höhe von                25.000,- ?  (Kapitel 3702)

 

werden genehmigt.


einstimmig


 

 
 

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