Drucksache - 0001/XX  

 
 
Betreff: Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-VorsteherGeschäftsordnungsausschuss
Verfasser:Schiller 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.10.2016 
Öffentliche konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Entscheidung
21.04.2017    Nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
12.05.2017    Nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
20.11.2017    Nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.11.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage z. B. vom 17.10.2016
BE GOA vom 20.11.2017

Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in der Fassung vom
14. Juni 2012 (zuletzt geändert am 09.05.2016 mit der Drucksachen Nr. 1870/XIX) gilt für die XX. Wahlperiode mit folgenden Änderungen:

 

§ 18 Abs. 4 GO

Austausch des Ausschussnamens „Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen“ in „Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte“

 

§ 20 Abs. 2 Satz 3 GO

Die Zahl sieben wird durch die Zahl fünf und die Zahl vier durch die Zahl drei ersetzt.


3 Enthaltungen

  (1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

   1 Bezv. der Fraktion der FDP,

   1 Bezv. der Linksfraktion)


 

 
 

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