Ukraine

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Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3810 Titel 71612 (250.000,00 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Dringlichkeitsbeschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
08.06.2016	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
07.07.2016	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
13.07.2016	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 38 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2016

im Kapitel 3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen

bei Titel 71612 Umbau und Erweiterung der Kleinen Badewiese

bis zur Höhe von 250.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig