Drucksache - 1653/XIX

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3900 Titel 81259 A05 (46.000,00 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
18.11.2015	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
07.01.2016	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
27.01.2016	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2015

im Kapitel 3900 Soziales

bei Titel 81259 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen

für die verfahrensabhängige IuK-Technik

bis zur Höhe von 46.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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