Drucksache - 1582/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67130 (210.000,00 €) und Titel 67145 (370.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
01.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.10.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 11.08.2015
BE HPR v. 01.10.2015

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

r das Haushaltsjahr 2015

 

im Kapitel              4042              Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für

                            seelisch Behinderte nach SGB VIII und

                            Inobhutnahme

 

bei Titel              67130              Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII

                            innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              210.000,00 ?

 

und bei

 

bei Titel              67145              Sozialdagogische Krisenintervention

                            nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und

                            Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von              370.000,00 ?.

 

werden genehmigt.


einstimmig


 

 
 

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