Drucksache - 1456/XIX  

 
 
Betreff: Querungshilfe
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.04.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV - überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
19.05.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.06.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
27.01.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
16.03.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Jugend-Antrag v. 26.02.2015
BE BuV v. 19.05.2015
Vorl. z.K. v. 02.09.2015
Vorl. z.K. v. 05.01.2016
Anlage zur V.z.K. v. 05.01.2016
Vorl. z.K. v. 26.02.2016

1. Zwischenbericht vom 02.09.2015

2. Zwischenbericht vom 05.01.2016

 

 

Die Vorlage z.K. vom 05.01.2016 ist versehentlich als 2. Zwischenbericht eingebracht worden.

 

Dem der Vorlage als Anlage beigefügtem Schreiben der Verkehrslenkung Berlin vom 11.12.2015 ist in der Zuständigkeit des Bezirksamtes jedoch nichts hinzuzufügen, da der Bezirk in Bezug auf Lichtzeichenanlagen keine eigene Regelungs- oder Entscheidungskompetenz besitzt.

 

Das Bezirksamt bittet daher, den Beschluss als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 26.02.2016

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              ding

Bezirksrgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat


 


 

 
 

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