Drucksache - 1443/XIX  

 
 
Betreff: Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.04.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV - überwiesen   
Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen Mitberatung
21.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bauen und Verkehr Mitberatung
19.05.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr erledigt   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
10.09.2015 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vertagt   
05.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
27.01.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Weiterbildung und Kultur als Zwischenbericht
14.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
11.07.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bildung und Kultur als Zwischenbericht

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Senioren-Antrag v. 18.02.2015
Mitberaung BuV für HPR v. 19.05.2015
Mitberatung ZSW v. 21.09.2015
BE HPR v. 05.11.2015
Vorl. z.K. v. 13.01.2016

Die Kosten für die Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau betragen nach den Erfahrungen vergleichbarer Rampen 30.000 ?.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für den Doppelhaushalt 2016/2017 wurden für diesen Verwendungszweck keine Finanzmittel zur Verfügung gestellt.

 

Bevor die Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau erfolgen kann, ssen bei Kapitel 3306 Titel 51900 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) überplanmäßige Mittel in Höhe von 30.000 ? zur Verfügung gestellt werden, da nach Nr. 8 der Ausführungsvorschriften (AV) zu § 34 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Maßnahmen, die zur Leistung von Ausgaben führen oder führen können, erst in Angriff genommen werden dürfen, wenn die erforderlichen Ausgaben verfügbar sind.

 

Ich werde über den weiteren Fortgang berichten.

 

 

 

Berlin-Spandau, den 13. Januar 2016

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister


 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen