Drucksache - 1430/XIX  

 
 
Betreff: Gefährdet der Bildungsstadtrat notwendige Investitionen für Schul- und Sportanlagen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:H a ß 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
25.03.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
D-Anfrage SPD v. 24.03.2015

  1. Welche Unterlagen für den Einzelplan 37 (Baumaßnahmen Schul- und Sportamt) wurden der Senatsverwaltung für Finanzen zum Abgabestichtag 20.02.2015 übermittelt?
     
  2. Warum liegen der BVV zur heutigen Sitzung keinerlei Erläuterungen zu den geplanten Maßnahmen der Investitionsplanung für den Einzelplan 37 vor?
     
  3. Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache,

 

3.1              dass evtl. noch nachzureichende Unterlagen bzw. nachträgliche Änderungen nicht vom Bezirksamt allein vorgenommen werden können, sondern nur im Einvernehmen mit der Landesebene akzeptiert werden und
 

3.2              was bedeutet dies für die Maßnahmen im Schul- und Sportbereich?

 
 

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