Drucksache - 1111/XIX  

 
 
Betreff: Bürgerhaushalt 2013
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HPRBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (kurzfristig abgesagt)      
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
15.10.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
20.05.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
18.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
29.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
BE HPR v. 22.05.2014
Vorl. z. K. v. 15.09.2014
Vorl. z. K. v. 20.04.2015
Vorl. z. K. v. 02.11.2015
Vorl. z.K. v. 30.06.2016
Vorl. z.K. v. 21.02.2017

1

2

 

 

1. Zwischenbericht vom 17.09.2014

2. Zwischenbericht vom 20.04.2015

3. Zwischenbericht vom 02.11.2015

4. Zwischenbericht vom 30.06.2016

 

 

Mit dem o.g. Beschluss wurde das Bezirksamt beauftragt,

 

a)      der BVV über die weitere Entwicklung bezüglich der Anregungen aus dem Bürgerhaushalt 2013 mit den laufenden Nummern 2014-0004, 2014-0005, 2014-0011, 2014-0014, 2014-0019, 2014-0020, 2014-0024, 2014-0025 regelmäßig zu berichten und das Internetportal entsprechend zu aktualisieren. Dies gilt auch für die Anregungen, bei denen laut Beschluss der BVV vom 28.08.2013 (Drs.-Nr. 0739/XIX) geprüft werden sollte, wie die Bürgeranregungen 2014-0010, 2014-0013, 2014-0015 aus der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt werden können,

 

b)      die Bürgerinnen und Bürger, die Anregungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 eingereicht haben, über die Ergebnisse der Beratungen schriftlich zu informieren.

 

 

zu a)              Das Bezirksamt hatte in seinen Zwischenberichten vom 17.09.2014, 20.04.2015, 02.11.2015 und 30.06.2016 die Sachstände zu den einzelnen Vorschlägen mitgeteilt, wobei für die Vorschläge 2014-0004, 2014-0005, 2014-0010, 2014-0011, 2014-0013, 2014-0014, 2014-0015, 2014-0019, 2014-0020 und 2014-0025 bereits abschließende Antworten gegeben werden konnten. Zu dem noch offenen Vorschlag wird über folgenden Sachstand berichtet:

 

Vorschlag Nr. 2014-0024: Nachdem die Umgestaltung des Lindenufers bereits in den Jahren 2013 bis 2016 abgeschlossen wurde und der Radweg durchgehend bis zum Kolk in Höhe der Schleuse geführt wurde, ist nunmehr auch der Teilabschnitt im Bereich des Wröhmännerparks soweit fertiggestellt, dass der neue Radweg benutzbar ist.

 

Das Internetportal ist auf dem aktuellen Stand und wird auch weiterhin bei Vorliegen neuer Erkenntnisse sofort aktualisiert. Dies gilt nicht nur für die aktuellen auf der Startseite des Portals gelisteten Vorschläge, sondern erfolgt auch für die noch offenen Vorschläge der Vorjahre (Archiv).

 

 

zu b)              Wie bereits im 1. Zwischenbericht mitgeteilt wurde, erfolgte die schriftliche Information über den Sachstand durch das Bezirksamt im Juni/Juli 2014.

 

 

Das Bezirksamt bittet den Beschluss DS 1111/XIX nunmehr als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 21. Februar 2017

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

einstimmig

 


Anlage/n:

 

 
 

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