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Drucksache - 0918/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67126 T (500.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:J u c h e m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.01.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
30.01.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.02.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 09.12.2013
BE HPR v. 30.01.2014
Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2013

 

im Kapitel              3912              Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

 

bei Titel              67126 T              Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach

                                          SGB XII und AsylbLG

 

bis zur Höhe von              500.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

  
 

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