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| Betreff: |
Will das Bezirksamt die Wochenmärkte aussterben lassen? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | CDU | CDU |
| Verfasser: | M e i ß n e r, A. | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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1- Trifft es zu, dass in der Senatssitzung am 1. Oktober 2013 die Verordnung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Wochenmärkte angepasst wurde?
- Trifft es ebenfalls zu, dass das Bezirksamt Spandau als einziges Bezirksamt in Berlin sich für eine Erhöhung der Gebühren ausgesprochen hat?
- Trifft es ebenfalls zu, dass Spandau als einziger Bezirk sogar mit einer Mehreinnahme von 20.000 Euro aus der Gebührenerhöhung rechnet?
- Wie beurteilt das Bezirksamt die Auswirkungen der geplanten Gebührenerhöhung?
- Wann soll diese in Kraft treten?
- Wie werden die Gebühren in Spandau angepasst? (Bitte wie folgt angeben: ursprüngliche Gebühren, neue Gebühren nach Anpassung, höchstmögliche Gebühr nach Senatsvorgabe)
- Warum sieht nur der Bezirk Spandau im Gegensatz zu den übrigen Bezirken eine Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung?
- Ist mit der geplanten Gebührenerhöhung das Aus für die Kiezwochenmärkte besiegelt?
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Leichte Sprache
DGS
