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| Betreff: |
Mensa-Bau |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | CDU | CDU |
| Verfasser: | M e i ß n e r, A. | |
| Drucksache-Art: | Dringlichkeitsanfrage | Dringlichkeitsanfrage |
| Beratungsfolge: |
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1- Trifft es zu, dass den für den Bau der Mensen des Kant-Gymnasiums und der Hans-Carossa-Oberschule beauftragten Architekten mitgeteilt wurde, dass freigegebene Bauplanungsunterlagen (BPU) vorliegen und davon auszugehen ist, dass noch in diesem Jahr mit den jeweiligen Bauten zu beginnen ist?
- Wann wurden die Architekten darüber informiert?
- Seit wann liegen geprüfte BPU für beide Mensen vor?
- Wann hat das Bezirksamt die Freigabe der Mittel gemäß Auflagenbeschluss des Abgeordnetenhauses von Berlin Nr. 22 beantragt?
- Wenn die vorstehende Frage negativ beantwortet wird, warum wird die Freigabe nicht beantragt und wann wurde dies von wem und warum entschieden?
- Trifft es zu, dass es vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin im Jahr 2013 keine Veränderungen seines Verhaltens / Vorgehens bezüglich der Freigabe der vorstehend genannten Mittel gab?
- Trifft es zu, dass noch vor der Sitzung des Haushaltsausschusses am 31.01.2013 der Bezirksbürgermeister auf das notwendige Verfahren und die damit verbundene Eilbedürftigkeit hingewiesen wurde?
- Wenn ja, warum wurde dem Haushaltsausschuss in den Sitzungen am 15. und 21. August dieses Jahres vom Bezirksbürgermeister anderslautende Angaben gemacht?
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Leichte Sprache
DGS
