Ukraine

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Energiesparen

Betreff:

Haltverbot an der Havelpromenade (Schwielowseestraße)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten

Verfasser:

J u c h e m

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
12.06.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten		Vorberatung
19.09.2013	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
30.10.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Schwielowseestraße entlang der Promenade ein absolutes Haltverbot einzurichten

Der Antrag wird abgelehnt.

7 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

1 Bezv. der Fraktion Piraten,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)