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Drucksache - 0545/XIX  

 
 
Betreff: Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
20.03.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Kenntnisnahme
07.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
28.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
27.11.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 14.01.2013
Änd.Antr. SPD v. 23.01.2013
Vorl. z.K. v. 07.03.2013
Anl. z. Vorl. z.K. v. 07.03.2013
Vorl. z.K. v. 04.07.2013
Anl. z. Vorl. z.K. v. 04.07.2013
Vorl. z.K. v. 31.10.2013
Anl. z. Vorl. z.K. v. 31.10.2013

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, eine Checkliste für die Anhörungsverfahren bei Bebauungsplänen zu entwerfen

Das neue Informationsinstrument "Checkliste" wurde erstmals und bisher einmalig zum Sitzungstermin des Ausschusses für Stadtentwicklung am 04. Juni 2013 erfolgreich eingesetzt (siehe hierzu die entsprechende Anlage).

 

Zur Klärung, wann der Bedarfsfall zur Vorlage der "Checkliste" eintritt, wurde in einer nachfolgenden Sitzung das Thema erneut erörtert: Als Bedarfsfall sind Pläne stadtgestalterischer Bedeutung gemeint, wenn inhaltliche Aussagekraft bei Verfahrensschritten (Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstiger Träger) vorliegt. Die Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-354 (Seegefelder Weg/Landesgrenze) oder VIII-424 (Kladower Damm, Bereich General-Steinhoff-Kaserne) gehören z. B. zu diesen Plänen.

 

 

Berlin-Spandau, den 31.10.2013

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat


Beschlussvorschlag:

 

Begründung:

 

 
 

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