Ukraine
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Drucksache - 0545/XIX
Das neue Informationsinstrument "Checkliste" wurde erstmals und bisher einmalig zum Sitzungstermin des Ausschusses für Stadtentwicklung am 04. Juni 2013 erfolgreich eingesetzt (siehe hierzu die entsprechende Anlage).
Zur Klärung, wann der Bedarfsfall zur Vorlage der "Checkliste" eintritt, wurde in einer nachfolgenden Sitzung das Thema erneut erörtert: Als Bedarfsfall sind Pläne stadtgestalterischer Bedeutung gemeint, wenn inhaltliche Aussagekraft bei Verfahrensschritten (Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstiger Träger) vorliegt. Die Entwürfe zu den Bebauungsplänen VIII-354 (Seegefelder Weg/Landesgrenze) oder VIII-424 (Kladower Damm, Bereich General-Steinhoff-Kaserne) gehören z. B. zu diesen Plänen.
Berlin-Spandau, den 31.10.2013 Das Bezirksamt
Kleebank Röding Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Beschlussvorschlag:
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