Ukraine
- Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
berlin.de/ukraine*
Energiesparen
Drucksache - 0500/XIX
Mit dem am 24. Mai 2016 beschlossenen "Masterplan Integration und Sicherheit" wurde ein gesamtstädtisches Integrationskonzept für Flüchtlinge beschlossen.
Das neue gesamtstädtische Konzept beinhaltet die von der BVV gewünschten Handlungsfelder Unterbringung und Wohnraum, gesundheitliche Versorgung, Bildung und Jugend sowie Integration und Arbeit.
Das Bezirksamt Spandau hat bislang keine bezirkseigene Immobilie für die Unterbringung von Flüchtlingen anbieten können. Von daher hat der Bezirk auch keine finanziellen Belastungen in Hinblick auf die "Bereitstellung von Immobilien für Flüchtlingsunterkünfte" zu tragen gehabt. Diese Belastungen wären durch Ausgleichszahlungen der verantwortlichen Stellen (LAGeSo bzw. SenBildJugWiss, wenn die Unterkunft zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen dient) finanziert worden. Darüber hinaus hat die Senatsverwaltung für Finanzen bereits für 2015 umfangreiche Basiskorrekturen hinsichtlich der steigenden Anzahl an Flüchtlingen und Asylbegehrenden zugunsten der Bezirke vorgenommen. Die Spanne der zugrunde liegenden Sachverhalte Willkommensklassen, Transferzahlungen für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF), Fallkostensteigerung bei der Hilfe zur Erziehung wegen umF-bedingter Mengenzuwächse, für medizinischen Aufwand etc. vorgenommen. Impfkosten werden im Wege einer Erstattung vom LAGeSo ausgeglichen.
Ich bitte den Beschluss daher als erledigt anzusehen.
Berlin-Spandau, den 04.07.2016
Kleebank Bezirksbürgermeister
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0