Drucksache - 0301/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 71619 (100.000,00 €), Kapitel 3736 Titel 82164 (166.000,00 €), Kapitel 4212 Titel 73808 (135.000,00 €) und Kapitel 4723 Titel 71622 (100.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
01.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.11.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 09.08.2012
BE HPR v. 01.11.2012

Die vom Bezirksamt gem

Die vom Bezirksamt gem. § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2012

 

werden in folgenden Kapiteln und Titeln

 

bis zur Höhe von insgesamt 501.000,00 €

genehmigt:

 

a)        überplanmäßige Ausgaben (100.000 €)

Kapitel              Titel              Bezeichnung              bis zur Höhe
                                               von €

4720              71619              Anlage des Spektegrünzugs                            100.000,00
Natur                            zwischen Bötzowbahn und
                            Zeppelinstraße
 

b)        außerplanmäßige Ausgaben (401.000 €)

Kapitel              Titel              Bezeichnung              bis zur Höhe
                                               von €

3736              82164              Kauf von Grundstücken für                             166.000,00
Grundschulen                            das Verwaltungs- und das
                            Stiftungsvermögen

4212              73808              Neubau des Seegefelder Wegs                            135.000,00
Tiefbau                            von Klosterbuschweg bis
                            Hackbuschstraße

4723              71622              Herrichtung neuer Beisetzungs-                            100.000,00
Friedhöfe                            flächen auf dem landschafts-
                            friedhof Gatow

2 Enthaltungen

2 Enthaltungen

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

Begründung:

 

 
 

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