Drucksache - 0195/XIX  

 
 
Betreff: Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenBauen und Verkehr
Verfasser:C h r i s t 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.03.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
17.04.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
15.05.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   
21.08.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Pir v. 19.03.2012
BE BuV v. 21.08.2012

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um nachfolgendes Problem im Zusammenhang mit der illegalen Aufstellung von Altkleidersammel-Containern im Bezirk zu lösen:

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.

4 Gegenstimmen

4 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion Piraten)

 

5 Enthaltungen

(4 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

Begründung:

 

 
 

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