Drucksache - 0188/XIX  

 
 
Betreff: Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.03.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Mitberatung
05.06.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.08.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
04.09.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
01.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.11.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 19.03.2012
BE HPR v. 01.11.2012

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Haushaltsausschuss der BVV vor Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel im Rahmen der Sozialen Stadt eine Auflistung vorzulegen, aus der die Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung inklusive einer Aussage üb

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Haushaltsausschuss der BVV jeweils nach Entscheidung in den jeweiligen Gremien eine Auflistung der im Rahmen der sozialen Stadt vergebenen Gelder vorzulegen.

 

Dabei sollen die jeweiligen jährlichen Raten eines Projektes und die Stellung­nahme der zuständigen Fachabteilungen inklusive einer Aussage über eine beabsichtigte/notwendige spätere Weiterführung der Maßnahme/des Projektes aus Mitteln des Bezirkes aufgeführt werden.

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

 
 

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