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Drucksache - 2756/XVIII  

 
 
Betreff: Spandauer Kinder und Schüler 24 Stunden unterwegs?
(Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
17.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
21.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
23.08.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der FDP vom 14.03.2011
BE BAU v. 23.08.2011
Vorl. z.K. v. 21.12.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss vom 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Tempo 30 Anordnung über 24 Stunden in der Wilhelmstraße, zwischen Einmündung Pichelsdorfer Str

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die zentrale Straßenverkehrsbehörde -VLB- herangetreten mit dem Ersuchen, die in der Wilhelmstraße zwischen Pichelsdorfer Straße und Brüderstraße bestehende unbefristete Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf die Unterrichtszeiten der Bertolt-Brecht-Oberschule zu begrenzen.

 

Die Stellungnahme liegt dem Bezirksamt bereits vor, sie ist als Anlage beigefügt.

 

 

Berlin-Spandau, den 21.12.2011

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

5 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

 
 

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