Drucksache - 2722/XVIII  

 
 
Betreff: Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Öffentliche Anhörung und Aktionsplan für Spandau
(Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Vorberatung
14.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben erledigt   
Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen Vorberatung
13.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.03.2012 
Außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
26.09.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 14.02.2011
BE ZSW v. 13.02.2012
Vorl. z.K. v. 31.08.2012

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine öffentliche Anhörung zum Thema "Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bezirk Spandau" durchzuführen, zu der die interessierte Öffentlichkeit und insbesondere Betroffene und di

Mit dem o.g. Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandau das Bezirksamt aufgefordert, eine öffentliche Anhörung zum Thema "Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bezirk Spandau" durchzuführen, zu der die interessierte Öffentlichkeit und insbesondere Betroffene und die in Spandau in diesem Bereich aktiven Vereine und Verbände eingeladen werden sollen.

 

Diese Beschlussintention ist bereits integrativer Bestandteil des BVV-Beschlusses zur Drucksachen Nr. 0091/XIX - Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention – BRK), zu dessen Umsetzung gerade eine Arbeitsgruppe im Bezirksamt eingerichtet wird.

 

Ich bitte daher, diesen Beschluss als erledigt anzuerkennen, da seine inhaltlich Umsetzung im Rahmen der Bearbeitung des vorstehend genannten Beschlusses zur Drucksachen Nr. 0091/XIX und der damit verbundenen Berichterstattung erfolgen wird.

 

 

Berlin - Spandau, den 31. August 2012

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

6 Enthaltungen

 

Begründung:

 

 
 

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