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Drucksache - 2715/XVIII  

 
 
Betreff: Betrugsverdacht
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.02.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Vogt
Verfasser:BzStR Matz 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
13.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
22.02.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag PANTHER v. 14.02.2011
BE SGS v. 13.04.2011
Vorl. z. K. v. 31.08.2011
Vorl. z. K. v. 13.02.2012

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen anonymisierten Bericht über die im Bezirk bekannt gewordenen Betrugsfälle und Betrugsversuche von Pflegediensten und Pflegebedürftigen zu erstellen, die getroffenen Maßnahmen in diesem zu schildern und dem Ausschuss

1. Zwischenbericht vom 31.08.2011

 

 

Im Jahr 2011 hat es im Bezirk Spandau keine Strafanzeigen im Hinblick auf Betrugsfälle von Pflegediensten und Pflegebedürftigen gegeben.

 

Das Bezirksamt wird auch in den Folgejahren jeweils im 1. Quartal im Ausschuss für Soziales im Sinne des o. g. Beschlusses Bericht erstatten.

 

Wir bitten, den Beschluss daher als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 13. Februar 2012

Das Bezirksamt

 

 

 

Kleebank                                                                                                                              Vogt

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

 

2

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

 
 

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