Drucksache - 2611/XVIII  

 
 
Betreff: Berliner Aktionsplan gegen Deutschenfeindlichkeit
(Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPWirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Verfasser:M e i ß n e r, B. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Mitberatung
08.02.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
08.03.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
12.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
10.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
14.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Vorberatung
16.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag FDP v. 10.01.2011
BE WOA v. 16.06.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss v. 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Stelle, dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass dieser in Zusammenarbeit mit den Berliner Bezirken unter Einbindung von Verbänden und Einrichtungen einen Berliner Aktionsplan gegen Deutschen

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Stelle, dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass dieser in Zusammenarbeit mit den Berliner Bezirken unter Einbindung von Verbänden und Einrichtungen einen Berliner Aktionsplan gegen Mobbing und Diskriminierung gegenüber den Bürgern deutscher Herkunft entwickelt und umsetzt.

5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion der GAL)

 
 

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