Drucksache - 2569/XVIII  

 
 
Betreff: Der Grünpfeil
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.11.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
18.01.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
15.02.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antr. PANTHER v. 08.11.2010
BE BAU v. 15.02.2011
Vorl. z. K. v. 11.05.2011
Anl. z. Vorl. z. K. v. 11.05.2011

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob der Grünpfeil an Kreuzungen und Einmündungen die behindertengerecht, unter anderem mit Bodenindikatoren ausgestattet wurden aber keine akustischen Signale haben, sinnvoll ist

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die zuständige zentrale Straßenverkehrsbehörde, die Verkehrslenkung Berlin -VLB- herangetreten mit dem Ersuchen, die Anordnung des Grünpfeils (Z 720 StVO) an solchen Lichtzeichenanlagen, die zwar mit Bodenindikatoren ausgestattet sind, jedoch nicht über akustische oder taktile Signale für Sehbehinderte verfügen, zu überprüfen.

 

Die Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin liegt dem Bezirksamt bereits vor, darin verweist sie auf die Abgeordnetenhaus-Drucksache 15/1791, Mitteilung des Senats -zur Kenntnisnahme- vom 06.06.2003. Sowohl das Anschreiben der VLB als auch die genannte Drucksache sind als Anlage beigefügt.

 

 

Berlin-Spandau, den 11.05.2011

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                                                                                                                Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat

1 Gegenstimme

 

Begründung:

 

 
 

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