Drucksache - 2316/XVIII  

 
 
Betreff: Signet Jugendschutz
(Antrag der Fraktion der CDU vom 21.06.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Hanke
Verfasser:BzStR Hanke 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.06.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
16.11.2010 
öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.11.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     
Jugendhilfeausschuss als Zwischenbericht
19.06.2012 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 21.06.2010
BE JHA v. 16.11.2010
Vorl. z. K. v. 30.04.2011
Vorl. z.K. v. 23.12.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss v. 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX

Das Bezirksamt wird beauftragt, analog dem Signet Barrierefrei ein Signet Jugendschutz auf bezirklicher Ebene zu initiieren

1. Zwischenbericht vom 30.04.2011

 

 

Weiterhin gilt die Aussage aus dem ersten Zwischenbericht, dass die mit dem Antrag verbundene Zielsetzung, Geschäfte und Lokale mit dem "Signet Jugendschutz" auszeichnen zu können, unter den gegebenen Rahmenbedingungen derzeit nicht leistbar ist.

 

Um aber dem Anliegen der BVV dennoch Rechnung zu tragen und das Thema Jugendschutz in der Öffentlichkeit stärker zu thematisieren, hat das Bezirksamt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Projektes KAFKA (siehe BVV-Vorlage Drs. 1441/XVIII) - wie im ersten Zwischenbericht angekündigt - die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Projekt "Jugendschutz: Wir halten uns daran" herausgegebenen Flyer zukommen lassen. Entsprechend dem Projektziel werden diese in allen Verkaufsstellen von Alkohol ausgelegt und im Gespräch auch erläutert.

 

 

Berlin-Spandau, den 23.12.2011

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Hanke

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

einstimmig

einstimmig

Begründung:

 

 
 

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