Drucksache - 2079/XVIII  

Infolge der im vergangenen Jahr überaus positiv verlaufenen Gesprächsbegegnungen über die Weiterentwicklungspotenziale der partnerschaftlichen Beziehungen zu Asnières und der aus der israelischen Partnerstadt Ashdod geäußerten Wünsche weitergehender Kontakte fand Ende letzten Jahres hierzu ein Gespräch mit Vertretern des Spandauer Partnerschaftsvereins statt. Die Teilnehmer kamen überein, einen Brief über die perspektivische Betrachtung der "Spandauer Städtepartnerschaften" den Verantwortlichen der Partnerstädte zu übersenden.

Ein wesentlicher Grund zu dieser Vorgehensweise stellt die finanzielle Situation des Bezirkes dar, die keinerlei partnerschaftlicher Aktionen mit dem Eingehen von finanziellen Verpflichtungen in der nächsten Zeit zulassen würde. Weiter erscheint es zeitgemäß und folgerichtig, die bislang fast ausschließlich praktizierte "Subventionierung" der partnerschaftlichen Aktivitäten zu verändern und teilnehmerorientierter abzufassen.

Die Beantragung von Drittgeldern, z.B. aus der EU, für städtepartnerschaftliche Aktivitäten setzt ebenfalls einen vorhandenen Dialog zwischen den Partnern voraus und macht insbesondere dann einen Sinn, wenn bestimmte Projekte, wie z.B. ein Städtepartnerschaftstag in 2011, mit möglichst vielen Partnern durchgeführt werden kann.

Dem Bezirk Spandau ist daher insbesondere daran gelegen, die Beziehungen zu seinen Partnerstädten langfristig und an bestimmten fachlichen Schwerpunkten orientiert aufzubauen. Welche Gemeinsamkeiten haben wir mit unseren Partnerstädten? Welche inhaltlichen Schwerpunkte können gemeinsam gesetzt werden?

Für das Bezirksamt liegen die Ziele der künftigen partnerschaftlichen Beziehungen in den folgenden Punkten:
 

• Aufbau und Ausbau der touristischen Programme
• Fertigung von Reisepackages für Einzelpersonen und Gruppen
• Gemeinsame Schulprojekte
• Prüfung von wirtschaftlichen Verbindungen und Vermittlung von Kontakten
• Kultur- und Künstleraustausch
• Vermittlung von Vereinskontakten
• Organisation von gemeinsamen Projekten oder Partnerschaftstagen (sowohl in Spandau als auch durch die Partnerstädte)
• Austausch von Informationen über besondere Veranstaltungen, die für die Bürger der Partnerstädte interessant sein können

Letztlich bestehen partnerschaftliche Bindungen immer aus zwei Partnern. Mit Hilfe dieses Spandauer Anstoßes über die partnerschaftlichen Möglichkeiten intensiver als zuletzt einmal nachzudenken, besteht somit auch die Chance, insbesondere von den "ruhenden" Städtepartnern Luton, Iznik und auch Nauen - hoffentlich positive - Reaktionen zu erhalten.

Das abgestimmte Schreiben wurde in die jeweilige Landessprache übersetzt und an die Verantwortlichen übersandt. Diese wurden gebeten, sich bis März zu den darin aufgeführten Vorschlägen und Verfahrensänderungen zu äußern bzw. eigene Ideen und Vorstellungen in die Gesamtthematik einzubringen.

Im Anschluss ist beabsichtigt, die Antworten und Reaktionen aus den Partnerstädten zunächst im Bezirksamt und im Anschluss im Rahmen eines Arbeitsgespräches mit Vertretern des Bezirksamtes, der Bezirksverordnetenversammlung, der Bezirksverwaltung, des Partnerschaftsvereins und der Spandauer Wirtschaft zu diskutieren und die Ausrichtung der Spandauer Städtepartnerschaften ggf. auf eine veränderte Grundlage zu stellen.

Das Bezirksamt hat diese Vorgehensweise in seiner Sitzung am 19.01.2010 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Berlin-Spandau, den 10. Februar 2010

Birkholz

Bezirksbürgermeister