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Energiesparen

Drucksache - 2057/XVIII  

 
 
Betreff: Schnee- und Eisbeseitigung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALGAL
Verfasser:H ö h n e 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
20.01.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Gr. Anfrage GAL v. 11.01.2010

a)

a)      Teilt das Bezirksamt unsere Ansicht, dass die Schnee- und Eisbeseitigung entsprechend der rechtlichen Vorgaben unerlässlich ist?

b)      In welcher Form unterstützt das Bezirksamt die berechtigten Forderungen von Bürger/-innen auf Einhaltung der Räum- bzw. Streupflicht auf Gehwegen, an Fußgängerüberwegen, Straßenkreuzungen und Bushaltestellen?

c)      Gibt es in diesem Winter eine Ausnahmeregelung zur Verwendung von Tausalz auf Nebenstraßen oder wurden Nebenstraßen in die Einsatzstufe 1 gem. Straßenreinigungsgesetz erhoben?

d)      Wenn nein: Wie kontrolliert das Bezirksamt das Tausalzverbot?

 
 

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