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Drucksache - 0164/XVIII  

 
 
Betreff: Erkennbare Einzelfallprüfung statt Schema F
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALSoziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Verfasser:T r a u t m a n n 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.01.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
14.02.2007 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
09.05.2007 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag v. 22.01.2007
BE SGS v. 14.02.2007

Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig sicherzustellen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung eines abweichenden Bedar

Der Antrag wird abgelehnt.

3 Gegenstimmen (2 SPD, 1 GAL)

3 Gegenstimmen (2 SPD, 1 GAL)

 
 

Legende

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