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Drucksache - 1567/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (1.330.000,00€)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.01.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Entscheidung
05.03.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.03.2020    Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
13.05.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung vom 3.12.2019
1. Version vom 19.02.2020
2. Version vom 06.03.2020

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

r das

Haushaltsjahr 2019

im Kapitel 4042 Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte

 nach SGB VIII und Inobhutnahme

bei Titel 67149 T    Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und

 Jugendhilfegesetz

bis zur Höhe von 1.330.000,00 EUR

werden genehmigt.

 


Einstimmig

 

 
 

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