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Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich Kapitel 3306, 3340  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 4.1
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Kapitel 3306

Bezv. Beckmann erkundigt sich, ob für den Bereich des Kapitels 3306 tatsächlich, wie dem Haushaltsplan 2020/2021 zu entnehmen ist, mit einem Stellenaufwuchs zu rechnen ist. BezStR Otti sagt zu, dies zu klären und die Antwort zeitnah nachzureichen.

 

Den Mitgliedern des Ausschusses wird eine Liste nachgereicht, auf der sämtliche Maßnahmen zum Kapitel 3306, Titel 51900 aufgeführt sind. Es handelt sich hier um Beträge, die sich hauptsächlich auf Umbau- und Sanierungsmaßnahmen von Gebäuden des Bezirksamtes Spandau beziehen.

 

Die hier angesetzten Beträge erscheinen einigen Mitgliedern des Ausschusses als unangemessen hoch. Frau Sens und Frau Behrends (Mitarbeiterinnen des Geschäftsbereichs 4) geben Erläuterungen zu den veranschlagten Beträgen.

 

Bezogen auf die Sanierung des Spandauer Rathauses erklärt BezStR Otti, diese sei nicht mit in die Berechnungen des Haushaltsentwurfs 2020/2021 eingezogen worden, da eine Realisierung in den zwei Jahren, für die der Haushalt aufgestellt wird, nicht umsetzbar sei.

 

Kapitel 3340

Keine Wortmeldungen.


 
 

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