Auszug - Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  

Im Namen der Fraktion der SPD spricht sich Bezv. Haß gegen den Antrag aus.

Bezv. Beckmann begründet den Antrag der Fraktion der FDP.

In der Debatte, an der sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten A. Meißner, Werner, Sonnenberg-Westeson und L. Leschewitz beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass aus Sicht des Bezirksamtes eine Umsetzung des Antrages nicht vorstellbar ist. Zudem gibt es bereits diverse Veranstaltungen zu dieser Thematik.

Für die Fraktion der AfD beantragt Bezv. Werner die Vertagung des Antrages.

Diese wird mit 2 Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der AfD) abgelehnt.

Der Ausschuss kommt bei 1 Gegenstimme (Bezv. der Fraktion der FDP) überein, den Antrag abzulehnen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.