Auszug - Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  

Bezv. Beckmann begründet den Antrag der Fraktion der FDP. Der Empfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften, den Antrag als erledigt anzusehen, stimmt er nicht zu.

Der Ausschuss kommt bei 2 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bezv. der Linksfraktion) überein, den Vorschlag des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen.