Auszug - Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen (BVG) - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018  

BzBm Kleebank führt aus, zum aktuellen Sachstand keine Angaben machen zu können. Er als  Dezernent des Ausschusses für Schule und Inklusion hat die Finanzierung aus der laufenden Haushaltswirtschaft zugesagt.

Zu den Nachfragen des Bezv. A. Meißner erläutern BzBm Kleebank und Herr Benad, dass sich die Kosten voraussichtlich auf 25.000,- bis 30.000,- € belaufen werden. Spielgeräte werden grundsätzlich aus einem so genannten A4-Titel - 521.. - finanziert. In diesem Titel ist auch die Grünunterhaltung enthalten. Das Ausgabefeld A4 beinhaltet Titel aus mehreren Geschäftsbereichen. So auch den Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen) aus dem Geschäftsbereich, der für Schule (Kapitel 3700) zuständig ist. Der Titel ist mit 263.000 € unterlegt.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, dem Vorschlag des Ausschusses für Schule und Inklusion zu folgen und den Antrag anzunehmen. Der BVV wird die entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.