Auszug - Messbare Erfolge in den QM-Gebieten Antrag der Fraktion der SPD vom 09.10.2017 - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 - vertagt in der 11. Sta-Sitzung am 05.12.2017 - vertagt in der 14. Sta-Sitzung am 06.03.2018  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0535/XX Messbare Erfolge in den QM-Gebieten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDStadtentwicklung
Verfasser:Bittroff 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Bezv. Bittroff übergibt den Ausschussmitgliedern folgenden Änderungsantrag der Fraktion der SPD:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen verbindlichen Berichtsbogen zu entwickeln, in dem die messbaren und damit überprüfbaren Werte erfasst werden, z. B. die Anzahl der Teilnehmer und die Regelmäßigkeit der Teilnahme Einzelner an Angeboten der Träger in den QM-Gebieten. Ebenso sollte im Berichtsbogen erfasst werden, in welchen Abständen einzelne Angebote stattfinden.

Ferner sollen Maßstäbe entwickelt werden, wonach die Qualität der Angebote ermittelt und beurteilt werden kann.

 

Für die Fraktion der CDU spricht sich Bezv. Christ gegen den Änderungsantrag aus, da die QM-Gebiete nicht in der Zuständigkeit des Bezirkes liegen.

 

Bezv. L. Leschewitz schlägt aufgrund der Aussage der Bezv. Christ vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass die zuständigen Stellen beauftragt werden.

Im Namen der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen schließt sich Bezv. Wieczorek-Hahn dem Vorschlag der Linksfraktion an.

 

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Fraktion der SPD die vorgeschlagene Änderung ihres geänderten Antrages übernimmt. Sie verliest den Antrag in der geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein verbindlicher Berichtsbogen entwickelt wird, in dem die messbaren und damit überprüfbaren Werte erfasst werden, z. B. die Anzahl der Teilnehmer und die Regelmäßigkeit der Teilnahme Einzelner an Angeboten der Träger in den QM-Gebieten. Ebenso sollte im Berichtsbogen erfasst werden, in welchen Abständen einzelne Angebote stattfinden.

Ferner sollen Maßstäbe entwickelt werden, wonach die Qualität der Angebote ermittelt und beurteilt werden kann.

 

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen diese geänderte Fassung einstimmig an. Der BVV wird die entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.


 
 

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