Auszug - Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte -vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018  

Herr Schlagk, Sprecher des Beirates Berlin zu Fuß der Senatsverwaltung der Berliner Fußstrategie, stellt sich den Mitgliedern des Ausschusses vor. Spandau bewarb sich als Modellstadt „fußverkehrsfreundliche Stadt“, der Bezirk wurde jedoch unter bundesweit 70 Bewerbern nicht ausgewählt. Im Internet unter fussverkehrsstrategie.de kann man sich alle Modell- und Kontaktstädte ansehen.

Er informiert den Ausschuss über die Arbeit des Beirates. Bei den Planungen des Fußverkehrs muss man noch detaillierter herangehen als beim Radverkehr. Umso geringer die Geschwindigkeit ist, umso feinteiliger wird es. Fußverkehr ist auch Aufenthalt im öffentlichen Raum. Die Schritte zur Einführung einer kommunalen Fußverkehrsstrategie als Leitfaden wird vorgestellt, sowie über eine Stellungnahme zur zukünfiten Wegeführung im Promenaden-Bereich der Grünanlage Scharfe Lanke in Spandau informiert (siehe Anlagen).

Aufgrund der umfangreichen Informationen bittet Bezv. Wieczorek um Vertagung des Tagesordnungspunktes, um in ihrer Fraktion über eine Änderung des Antrages nachzudenken.

In einer Diskussion, an der sich BezStR Bewig, Herr Spiza, die Bezv. Anders, Werner, Liedtke, Beckmann, Wieczorek, Werner, Bgd. Sperlich und Steffen beteiligen, werden u. a. folgende Punkte angesprochen:

-          Das Angebot des Fußverkehr e.V., einen 5 km-Fußverkehr-Check für Spandau durchzuführen, ist sehr positiv zu bewerten und vom Aufwand her zu vertreten.

-          Die Fraktion der SPD stellt fest, für das Bezirksamt spielt der Fußverkehr immer eine Rolle, so dass die Formulierung des Antrages überdacht werden muss.

-          Für das Bezirksamt ist der Fußverkehr allgegenwärtig, wie es z. B. bei der Vorstellung der Umgestaltung Píllnitzer Weg/Maulbeerallee auch deutlich wurde.

-          Im Bezirk wird viel getan und bei jeder Maßnahme wird der bezirkliche Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung mit einbezogen.

-          In Spandau gibt es eine Reihe unterschiedlicher Probleme im zentralen Bereich mit den Fußgängern, Radfahrern, Kraftverkehr und der vielen Ampeln, es gibt von den 450 km Straßen in Spandau jedoch auch 150 km, die überhaupt keine Fußverkehrsanlage haben und zum Teil aus Sandwegen bestehen. Auch hierüber muss man sich Gedanken machen. Einen Bereich von außen betrachten kann sehr vorteilhaft sein, jedoch wird ein flächendeckender Check vom Bezirksamt für illusorisch gehalten.

Die Mitglieder stimmen dem Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen zu, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.