Auszug - Verschiedenes  

Bezv. A. Meißner fragt nach, ob die Einsatzkonzeption Themenschwerpunkt Altstadt noch durch das BA wie angekündigt vorgelegt wird.

BezStR Machulik verneint dies. In Absprache mit der Polizei ist ein Konzept erarbeitet worden, dies möchte sich jedoch noch von der Amtsleitung absegnen lassen, was krankheitsbedingt derzeit noch nicht möglich war.

Bezv. Meißner fragt nach ob diese also bis zum Zeitpunkt der letzten Ausschusssitzung noch nicht vorlag, was der BezStR verneint. Es gibt immer eine Einsatzkonzeption. Deren Herausgabe verlangt der Bezv. A. Meißner nun.

BezStR Machulik stellt klar, dass das, was aus seiner Sicht vom Bezv. A. Meißner verlangt wird, kann der BezStR nicht herausgeben, nämlich die Einzeleinsatzpläne mit Dienstnummern.

Bezv. A. Meißner erläutern noch einmal, was er unter einer Einsatzkonzeption versteht.

BezStR Machulik weist auf den Unterschied hin, dass es diese Form von Einsatzkonzeption in Ordnungsämtern nicht gibt und verweist auf den nächsten Ausschuss, an dem die Amtsleitung Rede und Antwort stehen soll in Form einer Tischvorlage.

Bezv. A. Meißner bemängelt die Vorstellung, die BezStR Machulik von Konzeption hat, und verweist auf kreative Ideen seinerseits, wie das Aufhängen von Plakaten.

BezStR Machulik verweist auf die kreativen Maßnahmen die das OA gemeinsam mit anderen Akteuren schon erarbeitet und umgesetzt hat.

Bezv. Bittroff ist der Meinung, dass von Bezv. A. Meißner ein Maßnahmenkatalog gefordert wird, nicht ein Einsatzkonzept.

Bezv. A. Meißner begründet nochmal seine Forderung nach einer Vorlage eines Einsatzkonzeptes.

BezStR Machulik erläutert nochmal die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen des OA, die schon in der Umsetzung sind.

Bezv. A. Meißner unterstreicht noch einmal seine Hoffnung, dass mit der Vorlage, die BezStR Machulik für den nächsten Ausschuss angekündigt hat, eine Besserung der Situation in der Altstadt in Sicht ist.

BezStR Machulik weist Bezv. A. Meißner darauf hin, dass mit dem Nachfragen eine Lösung in der Problematik lediglich verzögert wird.

Bezv. Schulz verweist noch einmal auf die Erarbeitung einer baulichen Lösung in der Problematik, die maßgeblich für eine Lösung der aufgeworfenen Probleme ist.