Ukraine
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Auszug - Runder Tisch Haussanierungen (Antrag der Linksfraktion vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017
Nach der Diskussion, an der sich die Bezv. Meißner, Wilkening; Sonnenberg-Westeson, Beckmann, Leschewitz, Werner und Ziesak beteiligen, wird der Antrag in folgender Fassung angenommen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie ein Gremium (z. B. Runder Tisch) eingerichtet werden kann, in dem gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der großen städtischen und privaten Wohnungsbaugesellschaften, der Mietbeiräte und Mieterschutzbünde über die Instandsetzungen und Fortentwicklung der Wohnungsbestände im Bezirk beraten werden kann. Bei der Prüfung sollen die Erfahrungen aus dem Runden Tisch für Wohnungswirtschaft in Marzahn Hellersdorf einfließen.
Ja: 3 Bezv. SPD; 1 Bezv. Bündnis 90/Die Grünen; 1 Bezv. FDP; 1 Bezv. Linksfraktion Nein: 3 Bezv. CDU; 2 Bezv. AfD |
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